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21.02.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 21. Februar 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)

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13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk)

Mehr: Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk) …

13.04.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung auf Kostenbasis (ANBest-P-Kosten)

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22.12.2022FormularWirtschaftAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung

Merkblatt zur Antragstellung des Förderprogramms "Bürgerenergiegesellschaften" bei Windenergie an LandMehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung …

20.11.2019RechtsgrundlageEnergieAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 Kilowatt (Fundstelle: BAnz AT 10.09.2020 B6)

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26.10.2021RechtsgrundlageEnergieAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 Kilowatt vom 4. März 2024 (Fundstelle: BAnz AT 20.03.2024 B7)

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16.08.2016RechtsgrundlageEnergieAllgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für Speicher mit einem Volumen bis zu 5 m³ Wasseräquivalent (BAnz AT 01.07.2013 B3)

Mehr: Allgemeinverfügung zur Erteilung der Zulassung für Speicher mit einem Volumen bis zu 5 m³ Wasseräquivalent (BAnz AT 01.07.2013 B3) …

28.04.2020FormularAußenwirtschaftAllgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5)

Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen nach § 10 Absatz 3 Satz 1 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen.Mehr: Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5) …

18.01.2024RechtsgrundlageWirtschaftAmtlicher Teil des Bundesanzeigers (Amtliche Veröffentlichungen 2024)

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03.07.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAmtsblatt der Europäischen Union

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12.07.2021FormularEnergieÄnderung der Anschrift/Bankverbindung

Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Braunkohlentagebau und den Stein- und BraunkohleanlagenMehr: Änderung der Anschrift/Bankverbindung …

10.07.2020FormularEnergieÄnderung der Bankverbindung

Antwortkarte zur Änderung der BankverbindungMehr: Änderung der Bankverbindung …

26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz 26.08.2022 B1)

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26.08.2022RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs („Energiekostendämpfungsprogramm“) (Fundstelle: BAnz AT 06.10.2022 B2)

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06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung über Endverbleibsdokumentenach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 13. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B7)

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06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung über Endverbleibsdokumentenach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 13. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B6)

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01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

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17.06.2021RechtsgrundlageEnergieÄnderung der Förderbekanntmachung „Pilotprogramme Einsparzähler“ vom 12. Mai 2021 (Fundstelle: BAnz AT 14.06.2021 B1)

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26.10.2016RechtsgrundlageWirtschaftÄnderung der Gemeinsamen Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren Fundstelle: BAnz AT 22.01.2015 B3

Mehr: Änderung der Gemeinsamen Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren Fundstelle: BAnz AT 22.01.2015 B3 …

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