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28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

Formular für Meldungen gemäß § 23a AWGMehr: Meldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen …

20.07.2022PublikationWirtschaftPräsentation zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Präsentation zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ …

20.07.2022PublikationWirtschaftInnovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021

Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021Mehr: Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021 …

19.07.2022FormularEnergieMein Unternehmenskonto (ELSTER)

Das Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER – Die digitale Identität für Unternehmen in DeutschlandMehr: Mein Unternehmenskonto (ELSTER) …

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte FassungMehr: Bekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition] …

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag inkl. A und A/G

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Antrag inkl. A und A/G …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

11.05.2022FormularWirtschaftBMWK: Finanzierung und Absicherung von Auslandsgeschäften

Mehr: BMWK: Finanzierung und Absicherung von Auslandsgeschäften …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

14.04.2022PublikationBundesamtVorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates

Ausführung in EnglischMehr: Vorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates …

12.04.2022PublikationWirtschaftCORNET Homepage

www.cornet.onlineMehr: CORNET Homepage …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

28.03.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis zum Förderprogramm "Beratungsgutscheine Afrika"

Mehr: Verwendungsnachweis zum Förderprogramm "Beratungsgutscheine Afrika" …

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

Antrag auf Förderung des Baus von Betankungsschiffen für LNG und erneuerbaren Kraftstoffalternativen in der SchifffahrtMehr: Antragsformular-LNG …

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

Mehr: Antrag auf Listung …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

Mehr: Informationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04 …

04.02.2022PublikationBundesamtLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Umsetzung des Rahmens der Vereinten Nationen „Schutz, Achtung und Abhilfe“Mehr: Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

Mehr: OECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln …

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

Das vorliegende Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. Die darin zum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht zwangsläufig die offizielle Einstellung der Organisation oder der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten wider.Mehr: OECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing …

25.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt D

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt D …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VE

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VE …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/S

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/S …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/K

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/K …

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VA

Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“Mehr: Formblatt B/VA …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

Mehr: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG …

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG

Mehr: Gesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

01.12.2021PublikationWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika (Flyer)

Mehr: Beratungsgutscheine Afrika (Flyer) …

01.12.2021FormularWirtschaftAntrag auf Förderung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms "Beratungsgutscheine Afrika"

Mehr: Antrag auf Förderung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms "Beratungsgutscheine Afrika" …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

Mehr: Webformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen …

10.11.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe für profi-Online

Ausfüllhilfe für profi-Online für das Förderprogramm „Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller-und Zulieferindustrie“Mehr: Ausfüllhilfe für profi-Online …

26.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Projektbeschreibung

Anlage zum Antrag auf einen InvestitionszuschussMehr: LNG-Projektbeschreibung …

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

Technisches Datenblatt des beantragten Betankungsschiff-NeubausMehr: Technisches Datenblatt …

25.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Checkliste

Die Checkliste gibt Ihnen eine Hilfestellung darüber welche Unterlagen Bestandteile des Antrags sindMehr: LNG-Checkliste …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

Ein Musterformular zum Excel-Berechnungstool – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Berechnungstool …

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

Ein Musterformular der Formblätter A, B und C – LNG-BetankungsschiffeMehr: BAFA-Muster Formblätter A, B und C …

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens der „LNG-Betankungs-Richtlinie“Mehr: Zeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens …

14.10.2021FormularWirtschaftFörderdatenbank des Bundes

Hier erhalten Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen UnionMehr: Förderdatenbank des Bundes …

14.10.2021FormularWirtschaftGruppenfreistellungsverordnung

Mehr: Gruppenfreistellungsverordnung …

14.10.2021FormularWirtschaftDeutsche Auslandshandelskammern

Mehr: Deutsche Auslandshandelskammern …

14.10.2021FormularWirtschaftFörderdatenbank des Bundes

Hier erhalten Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen UnionMehr: Förderdatenbank des Bundes …

14.10.2021FormularWirtschaftGermany Trade and Invest

Mehr: Germany Trade and Invest …

14.10.2021FormularWirtschaftWirtschaftsnetzwerk Afrika

Informationen des Africa Business GuideMehr: Wirtschaftsnetzwerk Afrika …

12.10.2021FormularWirtschaftZuständige Stelle des Landes Brandenburg für den Strukturwandel

Mehr: Zuständige Stelle des Landes Brandenburg für den Strukturwandel …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

24.09.2021FormularWirtschaftVerwendungsnachweisformular Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

Mehr: Verwendungsnachweisformular Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnwendung der Ausfuhrliste

Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Anwendung der Ausfuhrliste …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen

BegriffsbestimmungenMehr: Begriffsbestimmungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter

Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-GüterMehr: Abschnitt B – Liste für national erfasste Dual-Use-Güter …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAbschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und RüstungsmaterialMehr: Abschnitt A – Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

03.09.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet eine ausführliche Darstellung der ab dem 9. September 2021 geltenden Rechtslage. Stand: September 2021.Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

02.08.2021FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen

Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative UnternehmenMehr: Antrag Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen …

26.07.2021PublikationBundesamtVerfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle

Verfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Durchführung der Inspektionen nach §§ 66a Abs. 6 Satz 1 Nr. 1, 62b WPO und der berufsaufsichtlichen Ermittlungen und Verfahren nach § 66a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 und 3 WPO.Erlassen durch den Leiter der Abschlussprüferaufsichtsstelle am 12. August 2016, geänderte Fassung genehmigt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 15. Juli 2021.Mehr: Verfahrensordnung der Abschlussprüferaufsichtsstelle …

23.07.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe zur Antragstellung

Ausfüllhilfe zur AntragstellungMehr: Ausfüllhilfe zur Antragstellung …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftDie neue EU-Dual-Use-Verordnung

Gemeinsam mit dem Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und den Industrie- und Handelskammern (IHKs) veranstaltete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine kostenfreie Online-Veranstaltung zu den praktischen Auswirkungen der Neuregelungen der VO (EU) 821(2021).Mehr: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

Präsentation für die virtuelle Informationsveranstaltung des BAFA beim DIHK zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 am 16. Juni 2021Mehr: Präsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“ …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

04.06.2021FormularWirtschaftTechnisches Merkblatt

Technisches Merkblatt zur Förderrichtlinie “Investitionsprogramm zur Modernisierung der Produktion in der Fahrzeughersteller- und Zulieferindustrie"Mehr: Technisches Merkblatt …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

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28.07.2022FormularAußenwirtschaftMeldung von wirtschaftlichen Ressourcen, die gemäß § 23a Abs. 1 AWG einer Verfügungsbeschränkung unterliegen und dem BAFA angezeigt werden müssen

20.07.2022PublikationWirtschaftPräsentation zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“

20.07.2022PublikationWirtschaftInnovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze – Erläuterungen zur Richtlinie vom 25.11.2021

19.07.2022FormularEnergieMein Unternehmenskonto (ELSTER)

19.07.2022PublikationWirtschaftBekanntmachung Förderung der digitalen Ausstattung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und Kompetenzzentren vom 3. August 2018 in der Fassung der 3. Änderung vom 20. Mai 2022 – nichtamtliche konsolidierte Fassung

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

28.06.2022PublikationWirtschaftAntrag inkl. A und A/G

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

11.05.2022FormularWirtschaftBMWK: Finanzierung und Absicherung von Auslandsgeschäften

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

14.04.2022PublikationBundesamtVorschlag für die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates

12.04.2022PublikationWirtschaftCORNET Homepage

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

28.03.2022FormularWirtschaftVerwendungsnachweis zum Förderprogramm "Beratungsgutscheine Afrika"

03.03.2022PublikationWirtschaftAntragsformular-LNG

28.02.2022PublikationWirtschaftAntrag auf Listung

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

04.02.2022PublikationBundesamtLeitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2018), OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln

04.02.2022PublikationBundesamtOECD (2011), OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, OECD Publishing

25.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt D

19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Dezember 2022

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Leipzig

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Trier

19.01.2022PublikationWirtschaftBerateranschreiben Januar 2022

19.01.2022PublikationWirtschaftRegion Lüneburg

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VE

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/S

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/K

14.01.2022PublikationWirtschaftFormblatt B/VA

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Lingen GmbH

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der RWE Nuclear GmbH

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der PreussenElektra GmbH

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der EnBW Kernkraft GmbH

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde GmbH & Co. oHG

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Stade GmbH & Co. oHG

16.12.2021PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Kernkraftwerk Brokdorf GmbH & Co. oHG

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

01.12.2021PublikationWirtschaftBeratungsgutscheine Afrika (Flyer)

01.12.2021FormularWirtschaftAntrag auf Förderung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms "Beratungsgutscheine Afrika"

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

16.11.2021PublikationWirtschaftWebformular für Meldungen von Betrugs- oder Korruptionsverdachtsfällen

10.11.2021FormularWirtschaftAusfüllhilfe für profi-Online

26.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Projektbeschreibung

25.10.2021PublikationWirtschaftTechnisches Datenblatt

25.10.2021PublikationWirtschaftLNG-Checkliste

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Berechnungstool

25.10.2021PublikationWirtschaftBAFA-Muster Formblätter A, B und C

25.10.2021PublikationWirtschaftZeitlicher Ablauf des Antragsverfahrens

14.10.2021FormularWirtschaftFörderdatenbank des Bundes

14.10.2021FormularWirtschaftGruppenfreistellungsverordnung

14.10.2021FormularWirtschaftDeutsche Auslandshandelskammern

14.10.2021FormularWirtschaftFörderdatenbank des Bundes

14.10.2021FormularWirtschaftGermany Trade and Invest

14.10.2021FormularWirtschaftWirtschaftsnetzwerk Afrika

12.10.2021FormularWirtschaftZuständige Stelle des Landes Brandenburg für den Strukturwandel

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)