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18.11.2020FormularWirtschaftAntragsformular

Mehr: Antragsformular …

13.11.2020FormularWirtschaftDe-minimis Erklärung

De-minimis Erklärung des Förderprogramms „Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten – STARK“Mehr: De-minimis Erklärung …

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

Der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich in ihrer Verhandlungsrunde am Abend des 9. November 2020 auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter geeinigt. Dabei handelt es sich um eine Vielzahl von Gütern, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und deren Ausfuhr aus der EU daher kontrolliert wird.Mehr: Pressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter …

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Die EU wird demnächst über neue Vorschriften verfügen, die einen stärker rechenschaftspflichtigen, wettbewerbsfähigeren und transparenteren Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine große Gruppe von Gütern, Materialien, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.Mehr: Pressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

03.11.2020FormularAußenwirtschaftRegistrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB)

Für die Nutzung des ELAN-K2 ist eine Registrierung der nach dem § 12 Absatz 5 KrWaffKontrG verpflichteten Person erforderlich.Mehr: Registrierung und Zugang zum elektronischen Kriegswaffenbuch (eKWB) …

02.11.2020PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020

Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020Mehr: Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020 …

19.10.2020FormularAußenwirtschaftErklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme

Anlage AV 2Mehr: Erklärung der/des Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwortungsübernahme …

23.06.2020PublikationAußenwirtschaftFAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien

Antworten der Kommission auf häufig gestellte Fragen zu resktriktiven Maßnahmen in Syrien – Bekanntmachung der Kommission vom 24. Juli 2017Mehr: FAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien …

09.06.2020FormularAußenwirtschaftHochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Hochladen (Upload) von Dokumenten und Abschreibungen für Genehmigungen für die Ein- und Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

29.05.2020PublikationWirtschaftBetrugs- und Korruptionsprävention

Mehr: Betrugs- und Korruptionsprävention …

27.05.2020PublikationWirtschaftGesonderter Bericht der Stadtwerke München GmbH

Mehr: Gesonderter Bericht der Stadtwerke München GmbH …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

07.05.2020PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2019

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) – Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2019Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2019 …

28.04.2020FormularAußenwirtschaftAllgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5)

Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen nach § 10 Absatz 3 Satz 1 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen.Mehr: Allgemeinverfügung zur Festlegung einzelner Angaben der elektronischen Übermittlung der Meldungen (Fundstelle: BAnz AT 28.04.2020 B5) …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 13. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

19.03.2020FormularAußenwirtschaftDritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020

Mehr: Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen vom 13. März 2020 …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

19.03.2020PublikationDie BfEESchlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Zusammenfasung der Arbeit der BfEE im Jahr 2019.Mehr: Schlaglichter 2019 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

13.03.2020FormularAußenwirtschaftZweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen

Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 190-1-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. März 2020 (BGBl. I S. 521) geändert worden istMehr: Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

30.01.2020PublikationAußenwirtschaftAbkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

Mehr: Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft …

04.12.2019FormularWirtschaftUpload-Bereich

Upload-Seite für Berufsbildung ohne GrenzenMehr: Upload-Bereich …

04.12.2019FormularWirtschaftAntrag auf Zuwendung

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie des BMWi zur betrieblichen Beratung zur Erhöhung der grenzüberschreitenden Mobilität von Auszubildenen und jungen Fachkräften ("Berufsbildung ohne Grenzen") vom 20. November 2019Mehr: Antrag auf Zuwendung …

04.12.2019PublikationDie BfEEFederal Energy Efficiency Center (BfEE) - flyer

Competence in Energy EfficiencyMehr: Federal Energy Efficiency Center (BfEE) - flyer …

02.12.2019PublikationWirtschaftBericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken vom 20. November 2019, veröffentlicht am 27. November 2019 als Bundestags-Drucksache 19/15495

Mehr: Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken vom 20. November 2019, veröffentlicht am 27. November 2019 als Bundestags-Drucksache 19/15495 …

06.09.2019PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 11. Informationstag Exportkontrolle am 11. Dezember 2019

Einladung zum 11. Informationstag Exportkontrolle am 11. Dezember 2019Mehr: Einladung zum 11. Informationstag Exportkontrolle am 11. Dezember 2019 …

16.08.2019FormularWirtschaftAntrag Messeprogramm Young Innovators 2024

Antrag Messeprogramm Young Innovators 2024Mehr: Antrag Messeprogramm Young Innovators 2024 …

16.08.2019FormularWirtschaftVerwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024

Verwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024Mehr: Verwendungsnachweisformular Messeprogramm Young Innovators 2024 …

08.08.2019PublikationWirtschaftESF-Fragebogen für Jungunternehmen

ESF-Fragebogen für JungunternehmenMehr: ESF-Fragebogen für Jungunternehmen …

29.07.2019PublikationAußenwirtschaftKurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen – Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)Mehr: Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ) …

24.07.2019PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2018

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2018.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2018 …

11.06.2019PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen

Mehr: Pressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen …

02.05.2019PublikationAußenwirtschaftNotificación sobre protección de datos

Notificación sobre protección de datosMehr: Notificación sobre protección de datos …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaft12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 12. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

03.04.2019PublikationAußenwirtschaft12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

03.04.2019PublikationDie BfEESchlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz

Auch im Jahr 2018 setzte die BfEE ihre Arbeit erfolgreich fort....Mehr: Schlaglichter 2018 – Beiträge der BfEE zur Steigerung der Energieeffizienz …

25.03.2019PublikationAußenwirtschaftMartin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 7. März 2019Mehr: Martin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftChristine Hochstatter - Infografik Investitionspruefung

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Christine Hochstatter - Infografik Investitionspruefung …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftDr. Markus Zirkel - Technologiekontrolle und Academia

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Dr. Markus Zirkel - Technologiekontrolle und Academia …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch - Neues aus dem BAFA

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Georg Pietsch - Neues aus dem BAFA …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftDr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

08.03.2019FormularAußenwirtschaftExportkontrolle in Forschung & Wissenschaft

Ein Überblick zu den Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben.Mehr: Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

25.02.2019PublikationAußenwirtschaftInformationsseite der EU-Kommission zu den Brexit-Verhandlungen

Mehr: Informationsseite der EU-Kommission zu den Brexit-Verhandlungen …

13.02.2019PublikationAußenwirtschaftMitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit

Mehr: Mitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit …

07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

Notification on data protection [in English]Mehr: Notification on data protection [in English] …

30.01.2019PublikationWirtschaftMerkblatt für Unternehmen, die einen Antrag auf Ausnahme von den gesetzlichen Herstellerabschlägen nach § 130a Absatz 4 und 9 SGB V stellen

Herstellerabschläge der pharmazeutischen UnternehmenMehr: Merkblatt für Unternehmen, die einen Antrag auf Ausnahme von den gesetzlichen Herstellerabschlägen nach § 130a Absatz 4 und 9 SGB V stellen …

08.01.2019PublikationDie BfEE10 Jahre Bundesstelle für Energieeffizienz - Ein Rückblick (Bericht)

Die Bundestelle für Energieeffizienz wird 10 Jahre - MeilensteineMehr: 10 Jahre Bundesstelle für Energieeffizienz - Ein Rückblick (Bericht) …

03.01.2019FormularAußenwirtschaftZugang zum Online-Portal zur Abgabe der CWÜ-Meldungen

Mehr: Zugang zum Online-Portal zur Abgabe der CWÜ-Meldungen …

14.12.2018PublikationAußenwirtschaftKurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen

Kurzbeschreibung BOC/PSF-InspektionenMehr: Kurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen …

14.12.2018PublikationAußenwirtschaftErfassung von BOC-Chemikalien

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) Meldekriterien bei der Produktion von Bestimmten Organischen Chemikalien (BOC)Mehr: Erfassung von BOC-Chemikalien …

10.12.2018PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-GüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter …

04.10.2018PublikationWirtschaftVerordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090)

Mehr: Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung) vom 9. Juli 2018 (BGBl. I Seite 1090) …

19.09.2018PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018

Faltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018Mehr: Faltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018 …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV

Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgVMehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen – KrWaffUnbrUmgV …

16.08.2018PublikationWirtschaftMerkblatt – Ausstattungsliste

AusstattungslisteMehr: Merkblatt – Ausstattungsliste …

16.08.2018PublikationWirtschaftMitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen Tatsachen

Mitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen TatsachenMehr: Mitteilung gemäß § 2 Subventionsgesetz über die subventionserheblichen Tatsachen …

16.08.2018PublikationWirtschaftAuszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz

Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem SubventionsgesetzMehr: Auszug aus dem Strafgesetzbuch und dem Subventionsgesetz …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

03.05.2018PublikationWirtschaftFakten und ergänzende Informationen zum Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung

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03.05.2018PublikationWirtschaftVerantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs

Mehr: Verantwortung und Sicherheit - Ein neuer Entsorgungskonsens - Abschlussbericht der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Transparenz über die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke sowie der Verpackung radioaktiver Abfälle (Transparenzgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 125, 1676), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl.I S. 1328)

Mehr: Gesetz zur Transparenz über die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke sowie der Verpackung radioaktiver Abfälle (Transparenzgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 125, 1676), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl.I S. 1328) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Nachhaftung für Abbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Nachhaftungsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I Seite 114, 127, 1676), zuletzt geändert am 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074)

Mehr: Gesetz zur Nachhaftung für Abbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Nachhaftungsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I Seite 114, 127, 1676), zuletzt geändert am 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert am 4. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2153)

Mehr: Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert am 4. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2153) …

03.05.2018PublikationWirtschaftGesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Entsorgungsfondsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 1676), zuletzt geändert am 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2137)

Mehr: Gesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Entsorgungsfondsgesetz) vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 1676), zuletzt geändert am 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2137) …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Georg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftHolger Beutel - Neues aus dem BAFA

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Holger Beutel - Neues aus dem BAFA …

28.03.2018PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes

Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des BundesgebietesMehr: Beförderung von Kriegswaffen innerhalb des Bundesgebietes …

24.01.2018PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten) …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos

Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos – Aktueller Sachstand: 2017Mehr: Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

Erläuterungen zur praktischen Verwendung von EndverbleibsdokumentenMehr: Merkblatt Endverbleibsdokumente …

14.11.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017

Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017 …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

17.10.2017PublikationWirtschaftFolgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen)

Folgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen)Mehr: Folgeerklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (nach Bescheiderteilung, jährlich während der Dauer der Zweckbindungsfrist einzureichen) …

17.10.2017PublikationWirtschaftErsterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag)

Ersterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag)Mehr: Ersterklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gemäß Artikel 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (zur Anzeige / Antrag) …

07.09.2017PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017

Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017Mehr: Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017 …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung] …

10.08.2017PublikationAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nicht von Teil I A der Ausfuhrliste erfasste Güter [sonstige Güter] …

18.07.2017FormularWirtschaftOnline Sachstandsabfrage

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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

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07.06.2017PublikationWirtschaftMerkblatt Unternehmen im Schwierigkeiten

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07.06.2017FormularWirtschaftEU-KMU und De-minimis Erklärung

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24.04.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

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18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

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18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

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24.03.2017FormularWirtschaftZahlungsabruf

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16.01.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017

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02.01.2017FormularWirtschaftAnlage «European character of the project»

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13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus den Regimen/Güterlisten

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus den Regimen/Güterlisten …