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15.07.2022FormularEnergieErklärung über gewährte Beihilfen

Erklärung über gewährte BeihilfenMehr: Erklärung über gewährte Beihilfen …

15.07.2022FormularEnergieErklärung Vergütungsverzicht und extensive Steuervermeidung

Erklärung Vergütungsverzicht und extensive SteuervermeidungMehr: Erklärung Vergütungsverzicht und extensive Steuervermeidung …

15.07.2022PublikationEnergieCheckliste Phase 1 Energiekostendämpfungsprogrammm

Einzureichende Unterlagen und AngabenMehr: Checkliste Phase 1 Energiekostendämpfungsprogrammm …

15.07.2022FormularEnergieErklärung zu Prüfrechten, Datenverarbeitung und -weitergabe – lieferendes Konzernunternehmen

Erklärung zu Prüfrechten, Datenverarbeitung und -weitergabe – lieferendes KonzernunternehmenMehr: Erklärung zu Prüfrechten, Datenverarbeitung und -weitergabe – lieferendes Konzernunternehmen …

15.07.2022FormularEnergieMustervorlage durchschnittlicher Strompreis Fördermonat

Tabellenkalkulationsmuster für die Berechnung des durchschnittlichen Strompreises FördermonatMehr: Mustervorlage durchschnittlicher Strompreis Fördermonat …

15.07.2022FormularEnergieMustervorlage durchschnittlicher Strompreis bzw. Gaspreis 2021

Tabellenkalkulationsmuster für die Berechnung des durchschnittlichen Strompreises bzw. Gaspreises 2021Mehr: Mustervorlage durchschnittlicher Strompreis bzw. Gaspreis 2021 …

15.07.2022FormularEnergieErklärung verbundene Unternehmen

Erklärung verbundene UnternehmenMehr: Erklärung verbundene Unternehmen …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition] …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

13.06.2022PublikationEnergieAnforderungen an das DAT-Gutachten

Anforderungen an das DAT-Gutachten für elektrisch betriebene GebrauchtfahrzeugeMehr: Anforderungen an das DAT-Gutachten …

13.06.2022FormularAußenwirtschaftRed Flag-Checkliste

Warnsignale für verdächtige Anfragen/KundenMehr: Red Flag-Checkliste …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

03.06.2022FormularEnergieAuskunftsvollmacht

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Auskunftsvollmacht …

03.06.2022FormularEnergieVollmacht

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Vollmacht …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

13.05.2022FormularEnergieMonitoringformular für Anträge ab dem 01. Dezember 2020

Monitoringformular für Anträge ab dem 01. Dezember 2020Mehr: Monitoringformular für Anträge ab dem 01. Dezember 2020 …

12.05.2022PublikationEnergieMerkblatt stromkostenintensive Unternehmen 2022

Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen 2022 zu den gesetzlichen Regelungen nach den §§ 63 ff. Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 einschließlich der Regelungen zur Zertifizierung des Energieverbrauchs und der EnergieminderungspotenzialeMehr: Merkblatt stromkostenintensive Unternehmen 2022 …

11.05.2022PublikationEnergieDe-minimis-Erklärung

Anlage zum BewilligungsantragMehr: De-minimis-Erklärung …

06.05.2022PublikationEnergieListe der förderfähigen automatisch beschickten Biomasseanlagen

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften automatisch beschickten Biomasseanlagen.Mehr: Liste der förderfähigen automatisch beschickten Biomasseanlagen …

06.05.2022PublikationEnergieListe der förderfähigen handbeschickten Biomasseanlagen (Scheitholzvergaserkessel)

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften handbeschickten Biomasseanlagen.Mehr: Liste der förderfähigen handbeschickten Biomasseanlagen (Scheitholzvergaserkessel) …

06.05.2022PublikationEnergieListe der Biomasseanlagen für den Innovationsbonus

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften Innovationstatbestände.Mehr: Liste der Biomasseanlagen für den Innovationsbonus …

29.04.2022FormularEnergieVerzichtserklärung (Stand: 29.04.2022)

VerzichtserklärungMehr: Verzichtserklärung (Stand: 29.04.2022) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

28.04.2022FormularEnergieErklärung zum Contracting, zur Vermietung oder zur außerbetrieblichen Nutzung

Erklärung zum Contracting, zur Vermietung oder zur außerbetrieblichen NutzungMehr: Erklärung zum Contracting, zur Vermietung oder zur außerbetrieblichen Nutzung …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

23.03.2022PublikationEnergieTechnisches Merkblatt (gültig für Anträge ab dem 01.12.2020 bis zum 31.12.2022)

Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen – Technisches Merkblatt Mehr: Technisches Merkblatt (gültig für Anträge ab dem 01.12.2020 bis zum 31.12.2022) …

23.03.2022FormularEnergieFormular zur Erteilung einer Vollmacht

Formular zur Bevollmachtigung eine dritter Person zur Antragstellung im Förderprogramm Heizen mit erneuerbaren EnergienMehr: Formular zur Erteilung einer Vollmacht …

23.03.2022FormularEnergieVollmacht zur Beantragung und Abwicklung (BEG EM)

Bundesförderung für effiziente Gebäude – EinzelmaßnahmenMehr: Vollmacht zur Beantragung und Abwicklung (BEG EM) …

15.03.2022FormularEnergieBestätigung des Bauträgers

Bestätigung des BauträgersMehr: Bestätigung des Bauträgers …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für modernisierte KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-MOD – Modernisierte KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für modernisierte KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-MOD – Modernisierte KWK-Anlage“) …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für neue KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NEU – Neue KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für neue KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NEU – Neue KWK-Anlage“) …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für nachgerüstete KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NAG – Nachgerüstete KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für nachgerüstete KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NAG – Nachgerüstete KWK-Anlage“) …

28.02.2022PublikationEnergieTabelle durchschnittliche Strompreise 2022

Durchschnittliche Strompreise für die Besondere Ausgleichsregelung im Antragsverfahren 2022Tabelle mit durchschnittlichen Strompreisen nach § 4 Besondere-Ausgleichsregelungs-DurchschnittsstrompreisVerordnung (DSPV)Mehr: Tabelle durchschnittliche Strompreise 2022 …

21.02.2022PublikationEnergieInformationsblatt CO2-Faktoren

Infoblatt zu den CO2-Faktoren der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt CO2-Faktoren …

03.02.2022PublikationEnergieSchwacke-Gutachten

Schwacke-Gutachten für elektrisch betriebene GebrauchtfahrzeugeMehr: Schwacke-Gutachten …

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. Kältenetzes

Antrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. KältenetzesMehr: Antrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. Kältenetzes …

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neubaus eines Wärme- bzw. Kältespeichers

Dieser Antrag sowie sämtliche erforderliche Anlagen müssen bis zum 1. Juli des auf die Inbetriebnahme folgenden Jahres beim BAFA eingegangen sein (gesetzliche Frist). Maßgeblich für die Fristwahrung ist das Datum des BAFA-Eingangsstempels und nicht das des Poststempels.Mehr: Antrag auf Zulassung des Neubaus eines Wärme- bzw. Kältespeichers …

28.01.2022FormularEnergieAnlage „KWK-BON – Boni“

Diese Anlage ist nur auszufüllen und zusammen mit dem Zulassungsantrag einzureichen, wenn für die KWK-Anlage der Bonus für innovative erneuerbare Wärme (§ 7a), elektrische Wärmeerzeuger (§ 7b) oder Kohleersatz (§ 7c) in Anspruch genommen werden soll.Für die Gewährung des sog. TEHG-Bonus ist diese Anlage nicht erforderlich.Mehr: Anlage „KWK-BON – Boni“ …

28.01.2022FormularEnergieAnlage „KWK-FWV – Fernwärmeverdrängung“

Diese Anlage ist nur auszufüllen und zusammen mit dem Zulassungsantrag einzureichen, wenn eine Fernwärmeverdrängung am Standort der KWK-Anlage möglich ist. Das Erfordernis ergibt sich aus den Antworten zu Abschnitt 6 im Hauptantragsformular.Mehr: Anlage „KWK-FWV – Fernwärmeverdrängung“ …

28.01.2022FormularEnergieAnlage „KWK-AUS – Ausschreibungsverfahren“

Diese Anlage ist nur auszufüllen und zusammen mit dem Zulassungsantrag einzureichen, wenn die KWK-Anlage erfolgreich an einer Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen oder innovative KWK-Systeme der Bundesnetzagentur (BNetzA) teilgenommen hat und über einen Gebotszuschlag verfügt.Mehr: Anlage „KWK-AUS – Ausschreibungsverfahren“ …

25.01.2022PublikationEnergieHinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247

Hinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247Mehr: Hinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247 …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

29.12.2021PublikationEnergieDatenerfassungsblatt

DatenerfassungsblattMehr: Datenerfassungsblatt …

20.12.2021PublikationEnergieMerkblatt zur Darlegung der Finanzierungslücke (Stand: 20.12.2021)

Merkblatt zur Darlegung der Finanzierungslücke (Stand: 20.12.2021)Mehr: Merkblatt zur Darlegung der Finanzierungslücke (Stand: 20.12.2021) …

20.12.2021PublikationEnergieKumulierungsliste [Stand: 20.12.2021]

für die Inanspruchnahme von Investitionszuschüssen neben den Zuschlägen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (§ 7 Abs. 6 KWKG)Mehr: Kumulierungsliste [Stand: 20.12.2021] …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

25.11.2021PublikationEnergieKostenkalkulation Modul 2: Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten

Kosten- und Finanzierungsplan für die Förderung von Pilotprojekten der Seriellen Sanierung und flankierenden MaßnahmenModul 2: Entwicklung und Erprobung serieller SanierungskomponentenMehr: Kostenkalkulation Modul 2: Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten …

25.11.2021FormularEnergieAntragstellerunterlage zum Antrag Gebäude- und Wärmenetz

Antragstellerunterlage zur Errichtung oder Erweiterung eines Gebäudenetzes und / oder der Anschluss an ein Gebäudenetz oder WärmenetzMehr: Antragstellerunterlage zum Antrag Gebäude- und Wärmenetz …

22.11.2021PublikationEnergieGuidelines for energy audits

Guidelines for energy auditsMehr: Guidelines for energy audits …

17.11.2021PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021

Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021Mehr: Einladung zum 13. Informationstag Exportkontrolle am 30. November 2021 …

05.11.2021PublikationEnergieMerkblatt für die Erstellung eines Beratungsberichts (Richtlinie 2020)

Merkblatt für die Erstellung eines Beratungsberichts (Richtlinie 2020)Mehr: Merkblatt für die Erstellung eines Beratungsberichts (Richtlinie 2020) …

03.11.2021FormularEnergieAntrag auf Gewährung von Anpassungsgeld und Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen

Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und BraunkohlenanlagenMehr: Antrag auf Gewährung von Anpassungsgeld und Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen …

28.10.2021PublikationEnergieEinsparkonzept – Version: 10.7 (bis 31.10.2021)

Einsparkonzept – Version: 10.7Dieses Dokument darf nur bis zum 31.10.2021 verwendet werdenMehr: Einsparkonzept – Version: 10.7 (bis 31.10.2021) …

26.10.2021PublikationEnergieMerkblatt Fernwärmeverdrängung (Stand: 1. Oktober 2021)

Übersicht zu den gesetzlichen Regelungen der Verdrängung von Fernwärme aus KWK-AnlagenMehr: Merkblatt Fernwärmeverdrängung (Stand: 1. Oktober 2021) …

19.10.2021PublikationEnergieInformationsblatt – Transformationskonzepte

Informationsblatt der Transformationskonzepte der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt – Transformationskonzepte …

12.10.2021PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software) …

12.10.2021PublikationEnergieModul 3 – MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Modul 3 – MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software …

12.10.2021PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software) …

12.10.2021PublikationEnergieInformationsblatt – Investitionsmehrkosten

Infoblatt zu den Investitionsmehrkosten der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt – Investitionsmehrkosten …

12.10.2021PublikationEnergieMerkblatt zum Förderprogramm

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Merkblatt zum Förderprogramm …

12.10.2021PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien) …

08.10.2021PublikationEnergieNachkalkulation Modul 2 nach Art. 25 AGVO

Modul 2 – Entwicklung und Erprobung serieller SanierungskomponentenMehr: Nachkalkulation Modul 2 nach Art. 25 AGVO …

08.10.2021PublikationEnergieNachkalkulation Modul 1

Modul 1 – DurchführbarkeitsstudienMehr: Nachkalkulation Modul 1 …

08.10.2021PublikationEnergieNachkalkulation Modul 2 nach Art. 38 und 41 AGVO

Modul 2 – Entwicklung und Erprobung serieller SanierungskomponentenMehr: Nachkalkulation Modul 2 nach Art. 38 und 41 AGVO …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

05.10.2021PublikationEnergieBAFA Energietag 2021 – Programm

BAFA Energietag 2021 – ProgrammMehr: BAFA Energietag 2021 – Programm …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

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