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27.11.2020FormularEnergieAnmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Partnerunternehmen)

Anmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Maximalzahl) für das Anpassungsgeld an Arbeitnehmer/innen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (Partnerunternehmen)Mehr: Anmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Partnerunternehmen) …

27.11.2020FormularEnergieAnmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Tochterunternehmen)

Anmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Maximalzahl) für das Anpassungsgeld an Arbeitnehmer/innen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (Tochterunternehmen)Mehr: Anmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Tochterunternehmen) …

16.02.2023FormularEnergieAnmeldung zu Web-Seminar am 18.04.2023

Mehr: Anmeldung zu Web-Seminar am 18.04.2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023 …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

Mehr: Anmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023 …

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

Mehr: Anmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online) …

05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

Mehr: Anmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023 …

16.05.2022FormularEnergieAnmeldung zur Onlinekonferenz – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022

Mehr: Anmeldung zur Onlinekonferenz – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022 …

16.05.2022FormularEnergieAnmeldung zur Präsenzteilnahme – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022

Mehr: Anmeldung zur Präsenzteilnahme – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022 …

13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

Mehr: Anmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen …

14.07.2022FormularEnergieAnreise zur Messe – Kap Europa

Mehr: Anreise zur Messe – Kap Europa …

03.04.2017FormularEnergieAntrag auf Aufwandsentschädigung (bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger)

Mehr: Antrag auf Aufwandsentschädigung (bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger) …

05.09.2016FormularEnergieAntrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

Antrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-KopplungMehr: Antrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung …

05.09.2016FormularEnergieAntrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

Antrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung nach dem Kraft-Wärme-KopplungsgesetzMehr: Antrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung …

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf ergänzende Investitionsbeihilfen zum Aufbau von Produktionskapazitäten serieller Sanierungskomponenten – Modul 3

Mehr: Antrag auf ergänzende Investitionsbeihilfen zum Aufbau von Produktionskapazitäten serieller Sanierungskomponenten – Modul 3 …

16.12.2016FormularEnergieAntrag auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neu- oder Ausbau eines Wärme- bzw. Kältenetzes

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neu- oder Ausbau eines Wärme- bzw. Kältenetzes mit einem Volumen an ansatzfähigen Investitionskosten über 5 Millionen EuroMehr: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neu- oder Ausbau eines Wärme- bzw. Kältenetzes …

21.02.2017FormularEnergieAntrag auf Erteilung eines Vorbescheides für eine hocheffiziente KWK-Anlage über 50 MWel

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für eine hocheffiziente KWK-Anlage über 50 MWelMehr: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für eine hocheffiziente KWK-Anlage über 50 MWel …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Erteilung eines Zertifikates

Antrag auf Erteilung eines Zertifikates nach § 9 AWG, § 2 AWV in Verbindung mit Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009Mehr: Antrag auf Erteilung eines Zertifikates …

11.06.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung des erstmaligen Einbaus (Neueinbau) von stationären RLT-Anlagen und/oder die Beschaffung und den Einbau von Zu-/Abluftventilatoren

Mehr: Antrag auf Förderung des erstmaligen Einbaus (Neueinbau) von stationären RLT-Anlagen und/oder die Beschaffung und den Einbau von Zu-/Abluftventilatoren …

11.06.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung einer Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen

Mehr: Antrag auf Förderung einer Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen …

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung einer Durchführbarkeitsstudie – Modul 1

Mehr: Antrag auf Förderung einer Durchführbarkeitsstudie – Modul 1 …

21.06.2018FormularEnergieAntrag auf Förderung von „Capacity Building“-Maßnahmen (Fördermodul IV)

Antrag auf Förderung von „Capacity Building“-Maßnahmen (Fördermodul IV)Mehr: Antrag auf Förderung von „Capacity Building“-Maßnahmen (Fördermodul IV) …

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung von Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten für individuelle Pilotprojekte – Modul 2

Mehr: Antrag auf Förderung von Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten für individuelle Pilotprojekte – Modul 2 …

21.06.2018FormularEnergieAntrag auf Förderung von Informationsmaßnahmen (Fördermodul III)

Antrag auf Förderung von Informationsmaßnahmen (Fördermodul III)Mehr: Antrag auf Förderung von Informationsmaßnahmen (Fördermodul III) …

03.01.2023FormularEnergieAntrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen

Mehr: Antrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen …

27.02.2024FormularEnergieAntrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen

Mehr: Antrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen …

04.12.2019FormularEnergieAntrag auf Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0

Antrag auf Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0 nach den Richtlinien des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.Mehr: Antrag auf Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0 …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

Mehr: Antrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen …

03.11.2021FormularEnergieAntrag auf Gewährung von Anpassungsgeld und Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen

Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und BraunkohlenanlagenMehr: Antrag auf Gewährung von Anpassungsgeld und Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf waffenrechtliche Erlaubnis

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)/Verlängerung einer Erlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG)Mehr: Antrag auf waffenrechtliche Erlaubnis …

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. Kältenetzes

Antrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. KältenetzesMehr: Antrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. Kältenetzes …

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neubaus eines Wärme- bzw. Kältespeichers

Dieser Antrag sowie sämtliche erforderliche Anlagen müssen bis zum 1. Juli des auf die Inbetriebnahme folgenden Jahres beim BAFA eingegangen sein (gesetzliche Frist). Maßgeblich für die Fristwahrung ist das Datum des BAFA-Eingangsstempels und nicht das des Poststempels.Mehr: Antrag auf Zulassung des Neubaus eines Wärme- bzw. Kältespeichers …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO

Mehr: Antrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für modernisierte KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-MOD – Modernisierte KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für modernisierte KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-MOD – Modernisierte KWK-Anlage“) …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für nachgerüstete KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NAG – Nachgerüstete KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für nachgerüstete KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NAG – Nachgerüstete KWK-Anlage“) …

01.03.2022FormularEnergieAntrag für neue KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NEU – Neue KWK-Anlage“)

Antrag auf Zulassung einer hocheffizienten KWK-Anlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Zusammen mit diesem Formular („Hauptformular“) sind weitere Anlagen auszufüllen und vorzulegen. In welchen Fällen welche Anlagen und Nachweise erforderlich sind, erfahren Sie im Laufe dieses Formulars.Mehr: Antrag für neue KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NEU – Neue KWK-Anlage“) …

14.08.2019FormularEnergieAntrag nach § 61c Absatz 3 EEG

Antrag auf Feststellung der Branchenzugehörigkeit für Betreiber einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage zur Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-AnlagenMehr: Antrag nach § 61c Absatz 3 EEG …

05.09.2016FormularEnergieAntrag zur Aufnahme einer hocheffizienten KWK-Anlage mit einer KWK-Leistung bis 50 kW in die Typenliste zur Allgemeinverfügung

Antrag zur Aufnahme einer hocheffizienten KWK-Anlage mit einer KWK-Leistung bis 50 kW in die Typenliste zur Allgemeinverfügung nach dem Kraft-WärmeKopplungsgesetz (KWKG)Mehr: Antrag zur Aufnahme einer hocheffizienten KWK-Anlage mit einer KWK-Leistung bis 50 kW in die Typenliste zur Allgemeinverfügung …

23.02.2021FormularEnergieAntrag zur Förderung von E-Lastenfahrrädern

Mehr: Antrag zur Förderung von E-Lastenfahrrädern …

15.09.2022FormularEnergieAntragsformular

Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW)Mehr: Antragsformular …

28.12.2020FormularEnergieAntragsformular

Mehr: Antragsformular …

02.01.2024FormularEnergieAntragsformular

Bundesförderung für effiziente Gebäude – EinzelmaßnahmenMehr: Antragsformular …

02.09.2016FormularEnergieAntragsformular DPF

Antragsformular DPFMehr: Antragsformular DPF …

01.12.2022FormularEnergieAntragsformular vorzeitiger Maßnahmenbeginn (für Anträge bis 29.11.2022)

Antragsformular vorzeitiger MaßnahmenbeginnMehr: Antragsformular vorzeitiger Maßnahmenbeginn (für Anträge bis 29.11.2022) …

14.02.2024FormularEnergieAntragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - Zuschuss

Antragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - ZuschussMehr: Antragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - Zuschuss …

25.11.2021FormularEnergieAntragstellerunterlage zum Antrag Gebäude- und Wärmenetz

Antragstellerunterlage zur Errichtung oder Erweiterung eines Gebäudenetzes und / oder der Anschluss an ein Gebäudenetz oder WärmenetzMehr: Antragstellerunterlage zum Antrag Gebäude- und Wärmenetz …

25.07.2023FormularEnergieAntragstellerunterlage zum Antrag Gebäudenetz

Antragstellerunterlage zum Antrag GebäudenetzMehr: Antragstellerunterlage zum Antrag Gebäudenetz …

28.06.2023FormularEnergieAntragstellung

Antragsformular Bundesförderung Energieberatung für WohngebäudeMehr: Antragstellung …

28.03.2019FormularEnergieAntragstellung nach § 64 Abs. 5a EEG 2017, Uwe Bonin (Präsentation)

Besondere AusgleichsregelungMehr: Antragstellung nach § 64 Abs. 5a EEG 2017, Uwe Bonin (Präsentation) …

28.03.2019FormularEnergieAntragstellung: Die Beantragung im ELAN-Portal, Dr. Nikolai Hoberg (Präsentation)

Besondere AusgleichsregelungMehr: Antragstellung: Die Beantragung im ELAN-Portal, Dr. Nikolai Hoberg (Präsentation) …

23.05.2023FormularEnergieAntragsverfahren Fall A (BEW)

Antragsverfahren Fall A (BEW)Mehr: Antragsverfahren Fall A (BEW) …

23.05.2023FormularEnergieAntragsverfahren Fall B (BEW)

Antragsverfahren Fall B (BEW)Mehr: Antragsverfahren Fall B (BEW) …

20.11.2019FormularEnergieAnzeige zur Erteilung einer Zulassung für kleine KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 kW_el

Mehr: Anzeige zur Erteilung einer Zulassung für kleine KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 kWel …

15.12.2020RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Unternehmensvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

10.05.2022RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

Registrierungs- und Anmeldeseite als Privatvertreter für Anpassungsgeld Braunkohletagebau, Stein- und BraunkohlekraftwerkeMehr: APG-Portal …

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 16. Juli 2021: „Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 47)

Mehr: Artikeländerungsgesetz vom 16. Juli 2021: „Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 47) …

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 21. Dezember 2020: „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 65)

Mehr: Artikeländerungsgesetz vom 21. Dezember 2020: „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 65) …

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

Mehr: Atomgesetz (AtG) …

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

Mehr: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV) …

15.09.2022FormularEnergieAuflistung der Personalkosten

Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW)Mehr: Auflistung der Personalkosten …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

Mehr: Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG) …

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Mehr: Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

05.03.2024FormularEnergieAusfüllhilfe elektronisches Rückmeldeformular

Ausfüllhilfe elektronisches RückmeldeformularMehr: Ausfüllhilfe elektronisches Rückmeldeformular …

19.09.2017FormularEnergieAusfüllhilfe Förderung einer Qualitätskontrolle einer geförderten Wärmepumpe (Wärmepumpencheck)

Die Ausfüllhilfe bietet Ihnen Unterstützung bei dem Formular Antrag auf Förderung eines Wärmepumpenchecks.Mehr: Ausfüllhilfe Förderung einer Qualitätskontrolle einer geförderten Wärmepumpe (Wärmepumpencheck) …

01.08.2023FormularEnergieAusfüllhilfe Online-Energieauditerklärung

Ausfüllhilfe Online-EnergieauditerklärungMehr: Ausfüllhilfe Online-Energieauditerklärung …

19.09.2017FormularEnergieAusfüllhilfe Optimierung einer Solarthermie-, Biomasse- oder Wärmepumpenanlage (Heizungscheck)

Die Ausfüllhilfe bietet Ihnen Unterstützung bei dem Formular Antrag auf Förderung einer Optimierungsmaßnahme.Mehr: Ausfüllhilfe Optimierung einer Solarthermie-, Biomasse- oder Wärmepumpenanlage (Heizungscheck) …

03.06.2022FormularEnergieAuskunftsvollmacht

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Auskunftsvollmacht …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

Mehr: Außenwirtschaftsgesetz …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

Mehr: Außenwirtschaftsverordnung (AWV) …

28.03.2019FormularEnergieAuswirkungen des Energiesammelgesetz auf die Besondere Ausgleichsregelung, Stefan Krakowka (Präsenation)

Besondere AusgleichsregelungMehr: Auswirkungen des Energiesammelgesetz auf die Besondere Ausgleichsregelung, Stefan Krakowka (Präsenation) …

19.10.2020StatistikEnergieBauwerkszuordnungskatalog und -nummern

Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und VersammlungsstättenMehr: Bauwerkszuordnungskatalog und -nummern …

10.06.2021StatistikEnergieBauwerkszuordnungskatalog und -nummern

Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und VersammlungsstättenMehr: Bauwerkszuordnungskatalog und -nummern …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeantragung einer EORI-Nummer

Mehr: Beantragung einer EORI-Nummer …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBegründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)Mehr: Begründung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) …

09.04.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11)

Mehr: Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Cymbopogon nardus, Extrakt“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Fundstelle: BAnz AT 30.03.2021 B10/B11) …

22.05.2020FormularAußenwirtschaftBekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen

Mehr: Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Stahlerzeugnissen …

14.04.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Erhöhung des Zuschlagssatzes für neue Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen

Mehr: Bekanntmachung der Erhöhung des Zuschlagssatzes für neue Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001

In dem Bestreben,unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter (Waren im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes einschließlich Datenverarbeitungsprogramme (Software und Technologie) fern zu halten,zu vermeiden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereichdie Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt,das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oderdie auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden,die sich in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ vom 19. Januar 2000 (BAnz. Seite 1299) widerspiegelnde restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die entsprechende Genehmigungspraxis in diesem sensitiven Bereich zu verdeutlichen,eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen,hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit im Rahmen des § 6 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG), des § 3 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) sowie § 7 Absatz 1 AWG und des Artikels 8 der Verordnung (EG) Nummer 1334/2000 des Rates vom 22. Juni 2000 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. EG Nummer L 159 Seite 1) in der jeweils geltenden Fassung beschlossen.Mehr: Bekanntmachung der Grundsätze der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 25. Juli 2001 …

21.12.2020RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) (Fundstelle: BAnz AT 11.12.2020 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) (Fundstelle: BAnz AT 11.12.2020 B2) …

19.10.2020FormularEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten vom 13. Oktober 2020 (BAnz AT 19.10.2020 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten vom 13. Oktober 2020 (BAnz AT 19.10.2020 B1) …

01.04.2021FormularEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen vom 30. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 B4)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen vom 30. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 B4) …

14.02.2024RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 25. Januar 2024 (Fundstelle: BAnz AT 14.02.2024 B2)

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30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2) …

06.11.2020RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 05.11.2020 B1)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) (Fundstelle: BAnzAT 05.11.2020 B1) …

31.03.2021FormularEnergieBekanntmachung der vierten geänderten Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 („Vierte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) (BAnz AT 01.03.2021 B1)

Mehr: Bekanntmachung der vierten geänderten Regelung zur vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 („Vierte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) (BAnz AT 01.03.2021 B1) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5)Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B6)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B7)
Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B8)
Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B9)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12, 13, 14, 15 und 30 (Fundstelle: BAnz AT 31.08.2021 B5-9) …

06.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Fundstelle: BAnz AT 01.09.2021 B5) …

08.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) vom 6. August 2021 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4)Mehr: Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Fundstelle: BAnz AT 06.09.2021 B4) …

22.02.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6)

Mehr: Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 (Fundstelle: BAnz AT 09.02.2021 B6) …

14.03.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung über die Meldung von Daten an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) vom: 7. Februar 2023 (Fundstelle: BAnz AT 13.02.2023 B1)

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30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005 und EU006 …

23.04.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)

Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7)Mehr: Bekanntmachung über die Nutzung der Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen der Union Nr. EU001, EU002, EU003, EU004, EU005, EU006, EU007 und EU008 vom 25. März 2024 (BAnz AT 22.04.2024 B7) …

10.08.2017RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter]

Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter vom 1. August 2017Mehr: Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für die von Teil I A der Ausfuhrliste erfassten Güter [Rüstungsgüter] …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

19.10.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 15. September 2020 (Fundstelle: BAnz AT 19.10.2020 B3)

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27.11.2020FormularEnergieAnmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Partnerunternehmen)

27.11.2020FormularEnergieAnmeldung der Gesamtbelegschaftsplanung (Tochterunternehmen)

16.02.2023FormularEnergieAnmeldung zu Web-Seminar am 18.04.2023

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

05.07.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum BIS / BAFA Export Control Forum 2023

16.05.2022FormularEnergieAnmeldung zur Onlinekonferenz – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022

16.05.2022FormularEnergieAnmeldung zur Präsenzteilnahme – BAFA Energietag am 11. Oktober 2022

13.05.2020RechtsgrundlageAußenwirtschaftAnmeldungen und Genehmigungen für die Ein- oder Ausfuhr von radioaktiven Stoffen, Kernmaterialien und hochradioaktiven Strahlenquellen

14.07.2022FormularEnergieAnreise zur Messe – Kap Europa

03.04.2017FormularEnergieAntrag auf Aufwandsentschädigung (bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger)

05.09.2016FormularEnergieAntrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

05.09.2016FormularEnergieAntrag auf Ausstellung eines Herkunftsnachweises für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf ergänzende Investitionsbeihilfen zum Aufbau von Produktionskapazitäten serieller Sanierungskomponenten – Modul 3

16.12.2016FormularEnergieAntrag auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neu- oder Ausbau eines Wärme- bzw. Kältenetzes

21.02.2017FormularEnergieAntrag auf Erteilung eines Vorbescheides für eine hocheffiziente KWK-Anlage über 50 MWel

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Erteilung eines Zertifikates

11.06.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung des erstmaligen Einbaus (Neueinbau) von stationären RLT-Anlagen und/oder die Beschaffung und den Einbau von Zu-/Abluftventilatoren

11.06.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung einer Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung einer Durchführbarkeitsstudie – Modul 1

21.06.2018FormularEnergieAntrag auf Förderung von „Capacity Building“-Maßnahmen (Fördermodul IV)

30.04.2021FormularEnergieAntrag auf Förderung von Entwicklung und Erprobung serieller Sanierungskomponenten für individuelle Pilotprojekte – Modul 2

21.06.2018FormularEnergieAntrag auf Förderung von Informationsmaßnahmen (Fördermodul III)

03.01.2023FormularEnergieAntrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen

27.02.2024FormularEnergieAntrag auf Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen

04.12.2019FormularEnergieAntrag auf Förderung von Wärmenetzsystemen 4.0

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

09.11.2018RechtsgrundlageAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigungserteilung für den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

03.11.2021FormularEnergieAntrag auf Gewährung von Anpassungsgeld und Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf waffenrechtliche Erlaubnis

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neu- oder Ausbaus eines Wärme- bzw. Kältenetzes

28.01.2022FormularEnergieAntrag auf Zulassung des Neubaus eines Wärme- bzw. Kältespeichers

30.08.2016FormularAußenwirtschaftAntrag auf Zulassung zur Bewachung von Seeschiffen gemäß § 31 GewO

01.03.2022FormularEnergieAntrag für modernisierte KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-MOD – Modernisierte KWK-Anlage“)

01.03.2022FormularEnergieAntrag für nachgerüstete KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NAG – Nachgerüstete KWK-Anlage“)

01.03.2022FormularEnergieAntrag für neue KWK-Anlagen (Hauptformular und Anlage „KWK-NEU – Neue KWK-Anlage“)

14.08.2019FormularEnergieAntrag nach § 61c Absatz 3 EEG

05.09.2016FormularEnergieAntrag zur Aufnahme einer hocheffizienten KWK-Anlage mit einer KWK-Leistung bis 50 kW in die Typenliste zur Allgemeinverfügung

23.02.2021FormularEnergieAntrag zur Förderung von E-Lastenfahrrädern

15.09.2022FormularEnergieAntragsformular

28.12.2020FormularEnergieAntragsformular

02.01.2024FormularEnergieAntragsformular

02.09.2016FormularEnergieAntragsformular DPF

01.12.2022FormularEnergieAntragsformular vorzeitiger Maßnahmenbeginn (für Anträge bis 29.11.2022)

14.02.2024FormularEnergieAntragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - Zuschuss

25.11.2021FormularEnergieAntragstellerunterlage zum Antrag Gebäude- und Wärmenetz

25.07.2023FormularEnergieAntragstellerunterlage zum Antrag Gebäudenetz

28.06.2023FormularEnergieAntragstellung

28.03.2019FormularEnergieAntragstellung nach § 64 Abs. 5a EEG 2017, Uwe Bonin (Präsentation)

28.03.2019FormularEnergieAntragstellung: Die Beantragung im ELAN-Portal, Dr. Nikolai Hoberg (Präsentation)

23.05.2023FormularEnergieAntragsverfahren Fall A (BEW)

23.05.2023FormularEnergieAntragsverfahren Fall B (BEW)

20.11.2019FormularEnergieAnzeige zur Erteilung einer Zulassung für kleine KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 kWel

15.12.2020RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

10.05.2022RechtsgrundlageEnergieAPG-Portal

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 16. Juli 2021: „Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 47)

26.10.2021RechtsgrundlageEnergieArtikeländerungsgesetz vom 21. Dezember 2020: „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 65)

17.05.2019RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomgesetz (AtG)

31.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAtomrechtliche Abfallverbringungsverordnung (AtAV)

15.09.2022FormularEnergieAuflistung der Personalkosten

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜAG)

26.10.2015RechtsgrundlageAußenwirtschaftAusführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

05.03.2024FormularEnergieAusfüllhilfe elektronisches Rückmeldeformular

19.09.2017FormularEnergieAusfüllhilfe Förderung einer Qualitätskontrolle einer geförderten Wärmepumpe (Wärmepumpencheck)

01.08.2023FormularEnergieAusfüllhilfe Online-Energieauditerklärung

19.09.2017FormularEnergieAusfüllhilfe Optimierung einer Solarthermie-, Biomasse- oder Wärmepumpenanlage (Heizungscheck)

03.06.2022FormularEnergieAuskunftsvollmacht

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsgesetz

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverordnung (AWV)

28.03.2019FormularEnergieAuswirkungen des Energiesammelgesetz auf die Besondere Ausgleichsregelung, Stefan Krakowka (Präsenation)

08.08.2017FormularEnergieAzubion – ESCHborn for talents

23.06.2022RechtsgrundlageEnergieBAFA Besondere Gebührenordnung (BAFABGebV)

16.05.2019RechtsgrundlageEnergieBAFA Energietag 2019

27.02.2024FormularEnergieBasisförderung – Bestätigung Endenergieeinsparung

20.11.2019FormularEnergieAnzeige zur Erteilung einer Zulassung für kleine KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 kW_el