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14.02.2024RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 25. Januar 2024 (Fundstelle: BAnz AT 14.02.2024 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 25. Januar 2024 (Fundstelle: BAnz AT 14.02.2024 B2) …

14.02.2024FormularEnergieAntragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - Zuschuss

Antragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - ZuschussMehr: Antragsportal zum Investitionsprogramm – Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft - Zuschuss …

14.02.2024PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 3 (MSR, Sensorik und Energiemanagement-Software) …

14.02.2024PublikationEnergieInformationsblatt CO₂-Faktoren

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt CO2-Faktoren …

14.02.2024PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien) …

14.02.2024PublikationEnergieMerkblatt zum Förderprogramm

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Merkblatt zum Förderprogramm …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

31.01.2024PublikationEnergieMerkblatt für Energieaudits

Merkblatt für Energieaudits nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 8 ff. EDL-GMehr: Merkblatt für Energieaudits …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftChangelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024)

Version: Meldungsschnittstelle 4.7Mehr: Changelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024) …

16.01.2024FormularEnergieMustervorlage förderfähige Kosten

Tabellenkalkulationsmuster für die Berechnung der förderfähigen KostenMehr: Mustervorlage förderfähige Kosten …

08.01.2024PublikationEnergieMerkblatt für die Erstellung des individuellen Sanierungsfahrplans (iSFP)

Förderprogramm Energieberatung für Wohngebäude (EBW)Mehr: Merkblatt für die Erstellung des individuellen Sanierungsfahrplans (iSFP) …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 25 – besondere Fallgruppen …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile, Pumpen sowie Durchlaufmischer …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler und Kondensatoren)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 17 – Frequenzumwandler und Kondensatoren …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Landfahrzeuge für militärische Zwecke)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Landfahrzeuge für militärische Zwecke …

05.01.2024RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 23 – Wiederausfuhr …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftKategorie 6 – Sensoren und Laser

Kategorie 6 – Sensoren und LaserMehr: Kategorie 6 – Sensoren und Laser …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

03.01.2024PublikationEnergieListe der technischen FAQ – Einzelmaßnahmen (Stand: 13.03.2023)

Die Themen der technischen FAQ wurden auf Grundlage von häufig gestellten Fragen von Fachkundigen sowie häufig vorkommenden Fehlern in den Nachweisen von Effizienzhäusern, Effizienzgebäuden und Einzelmaßnahmen zusammengestellt.31.12.2023Mehr: Liste der technischen FAQ – Einzelmaßnahmen (Stand: 13.03.2023) …

03.01.2024PublikationEnergieListe der technischen FAQ – Einzelmaßnahmen

Die Themen der technischen FAQ wurden auf Grundlage von häufig gestellten Fragen von Fachkundigen sowie häufig vorkommenden Fehlern in den Nachweisen von Effizienzhäusern, Effizienzgebäuden und Einzelmaßnahmen zusammengestellt.Das Dokument wird derzeit überarbeitet und steht Ihnen in Kürze wieder zur Verfügung. Wir bitten um etwas Geduld.Mehr: Liste der technischen FAQ – Einzelmaßnahmen …

02.01.2024FormularEnergieTechnische Projektbeschreibung

Bundesförderung für effiziente GebäudeMehr: Technische Projektbeschreibung …

02.01.2024FormularEnergieAntragsformular

Bundesförderung für effiziente Gebäude – EinzelmaßnahmenMehr: Antragsformular …

02.01.2024PublikationEnergieAnleitung zum Einreichen des Verwendungsnachweises (VN)

Die „Anleitung zum Einreichen des Verwendungsnachweises (VN)“ soll eine Schritt-für-Schritt-Anleitung für das Einreichen des Verwendungsnachweises sein.Mehr: Anleitung zum Einreichen des Verwendungsnachweises (VN) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBesondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV)

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem sowie dem Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und InvestitionsprüfungMehr: Besondere Gebührenverordnung BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung (BMWKBGebKAIV) …

19.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDelegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023

Mehr: Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 …

08.12.2023PublikationEnergieListe der förderfähigen Elektrofahrzeuge (Stand: 08.12.2023)

Liste der förderfähigen ElektrofahrzeugeMehr: Liste der förderfähigen Elektrofahrzeuge (Stand: 08.12.2023) …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe)Gültigkeit: 11. Dezember bis 31. März 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 22 – Sprengstoffe …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 21 – Schutzausrüstung …

08.12.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 19 – Geländegängige Fahrzeuge …

08.12.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

30.11.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftRechtsprechungssammlung Exportkontrolle

Mehr: Rechtsprechungssammlung Exportkontrolle …

30.11.2023FormularEnergie Einfache Eintragung für Energieberatende mit BAFA-Zulassung

Mehr: Einfache Eintragung für Energieberatende mit BAFA-Zulassung …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieRegelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes

Mehr: Regelheft der Energieeffizienz-Expertenliste für Förderprogramme des Bundes …

29.11.2023RechtsgrundlageEnergieInformationen zur Grundqualifikation

Mehr: Informationen zur Grundqualifikation …

28.11.2023PublikationEnergieMerkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

Merkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG)Mehr: Merkblatt für das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

28.11.2023RechtsgrundlageEnergieAktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Mehr: Aktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative …

23.11.2023RechtsgrundlageEnergieRichtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1)

Mehr: Richtlinie für die Bundesförderung für "Energieberatung für Wohngebäude (EBW)" vom 31. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 21.06.2023 B1) …

22.11.2023PublikationEnergieMerkblatt zum Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP)

Informationen für die Antragstellung zum Energiekostendämpfungsprogramm. Stand: 21.11.2023.Mehr: Merkblatt zum Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) …

22.11.2023FormularEnergieMustervorlage EBITDA Umsatzkostenverfahren

Tabellenkalkulationsmuster für die Berechnung des EBITDA (Umsatzkostenverfahren). Stand: 21.11.2023.Mehr: Mustervorlage EBITDA Umsatzkostenverfahren …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023)

Mehr: Energieeffizienzrichtlinie der EU (Richtlinie 2023/1791/EU vom 13. September 2023) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEmpfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen

Mehr: Empfehlung der Kommission betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergieeffizienzgesetz (EnEfG)

Mehr: Energieeffizienzgesetz (EnEfG) …

21.11.2023RechtsgrundlageEnergieEnergiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

Mehr: Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) …

20.11.2023PublikationAußenwirtschaftGemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG

Mehr: Gemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG …

15.11.2023PublikationEnergieListe der förderfähigen Wärmepumpenanlagen

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) Zuschuss (gültig ab 14. Februar 2023)Mehr: Liste der förderfähigen Wärmepumpenanlagen …

15.11.2023FormularEnergieMustervorlage EBITDA Gesamtkostenverfahren

Tabellenkalkulationsmuster für die Berechnung des EBITDA (Gesamtkostenverfahren)Mehr: Mustervorlage EBITDA Gesamtkostenverfahren …

02.11.2023PublikationEnergieInformationsblatt CO₂-Faktoren

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt CO2-Faktoren …

01.11.2023PublikationEnergieAnlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien)

Anlage zum Merkblatt Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Anlage zum Merkblatt – Modul 2 (Prozesswärme aus erneuerbaren Energien) …

01.11.2023PublikationEnergieInformationsblatt: Ermittlung der förderfähigen Kosten

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt: Ermittlung der förderfähigen Kosten …

01.11.2023PublikationEnergieMerkblatt zum Förderprogramm

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Merkblatt zum Förderprogramm …

20.10.2023PublikationEnergieMerkblatt zur Zahlungsermächtigung/Rechnungsstellung

Hinweise zur Zahlungsermächtigung/Rechnungsstellung im Förderprogramm Energieberatung für Wohngebäude, Nichtwohngebäude, Anlagen und SystemeMehr: Merkblatt zur Zahlungsermächtigung/Rechnungsstellung …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

17.10.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftZwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023

Mehr: Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 27. September 2023 …

17.10.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste

Inhaltsübersicht und Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Inhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste …

09.10.2023FormularEnergieErläuterungszuschuss

ErläuterungszuschussMehr: Erläuterungszuschuss …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

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29.09.2023PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023

Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023Mehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023 …

21.09.2023FormularEnergieZahlungsermächtigung

Zahlungsermächtigung zur Vorlage beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Bundesförderung Energieberatung für WohngebäudeMehr: Zahlungsermächtigung …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

19.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

Mehr: Zoll online – Russland …

05.09.2023PublikationEnergieMerkblatt elektrochemische Herstellung von Wasserstoff 2023

Merkblatt zur elektrochemischen Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen 2021 zu den gesetzlichen Regelungen nach §§ 63 ff. Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 speziell für die neue Regelung nach § 63 Nummer 1a i. V. m. § 64a EEG 2021 für die Herstellung von WasserstoffMehr: Merkblatt elektrochemische Herstellung von Wasserstoff 2023 …

04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

Anlage AV 1Mehr: Benennung der/des Ausfuhrverantwortlichen …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1529 des Rates vom 20. Juli 2023 (Iran-Embargoverordnung) [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftBeschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung]

Mehr: Beschluss (GASP) 2023/1532 des Rates vom 20. Juli 2023 [konsolidierte, nichtamtliche Fassung] …

01.09.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftÄnderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3)

Mehr: Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern vom 14. August 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.08.2023 B3) …

31.08.2023PublikationEnergieAllgemeines Merkblatt zur Antragstellung (Stand: 31.08.2023)

Das „Allgemeine Merkblatt zur Antragstellung“ bietet eine Übersicht dazu, wer antragsberechtigt ist und was in welcher Höhe gefördert wird. Zusätzlich sind Hinweise zur Antragstellung und den benötigten Unterlagen und Nachweisen enthalten.Mehr: Allgemeines Merkblatt zur Antragstellung (Stand: 31.08.2023) …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1591 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftVerordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023

Mehr: Verordnung (EU) 2023/1594 des Rates vom 3. August 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1495 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1499 des Rates vom 20. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftDurchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023

Mehr: Durchführungsverordnung (EU) 2023/1580 des Rates vom 31. Juli 2023 …

30.08.2023RechtsgrundlageEnergieBekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2)

Mehr: Bekanntmachung der Richtlinie für die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit vom: 8. Mai 2023 (Fundstelle: BAnz AT 25.05.2023 B2) …

25.08.2023PublikationEnergieListe mit Herstellern von freigegebener Software zum iSFP

Liste mit Herstellern von freigegebener Software zum iSFPMehr: Liste mit Herstellern von freigegebener Software zum iSFP …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 13 (FAG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmten Fallgruppen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 16 – Telekommunikation und Informationssicherheit …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 12 (WGG) – für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Wärmetauscher, Ventile und Pumpen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 14 – Wärmetauscher, Ventile und Pumpen …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 27 – Zertifizierte Empfänger …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

21.08.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 26 – Streitkräfte …

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