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29.05.2024PublikationAußenwirtschaftImmaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024]

Die zunehmende Bedeutung des immateriellen Technologietransfers stellt in einer global vernetzten Welt eine große Herausforderung für die Exportkontrolle dar. Dies gilt sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Auch die wissenschaftliche Forschung unterliegt der Gefahr eines möglichen Missbrauchs. Sie bewegt sich mithin im Spannungsfeld zwischen dem Grundsatz der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre und begründeten Sicherheitsbedenken. Als Unternehmer,2 Forscher und Wissenschaftler in Hochschulen und Forschungseinrichtungen dürfen Sie bei der Weitergabe Ihres Wissens oder der internationalen Zusammenarbeit das Thema Exportkontrolle nicht aus den Augen verlieren.Dieses Merkblatt richtet sich genau an diese Zielgruppen und gibt einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers. Technologietransfer meint hierbei sowohl den Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung.Mehr: Immaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024] …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 34 (Software für Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 36 – Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 36 (Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 36 – Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 38 (Software für elektronische Bauteile)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

27.03.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 1. April 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

06.03.2024FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online)

Mehr: Anmeldung zum 18. Exportkontrolltag (Online) …

06.03.2024PublikationAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

18. Exportkontrolltag: „Vertrauen und Verantwortung“28. bis 29. Mai 2023, Berlin | OnlineStand: 6. März 2024Mehr: 18. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

21.02.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 42 (Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger)Gültigkeit: 21. Februar 2024 bis 31. März 2025Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 42 – Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen an nicht sensitive Empfänger …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen FöderationMehr: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024] …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftChangelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024)

Version: Meldungsschnittstelle 4.7Mehr: Changelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024) …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 35 (Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 35 – Ersatzteillieferungen im Rüstungsbereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – für die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 40 (für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 40 – für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien nach Indien …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 41 (Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 41 – Ersatzteillieferungen im Dual-Use-Bereich …

05.01.2024FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern)Gültigkeit: 8. Januar 2024 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftKategorie 6 – Sensoren und Laser

Kategorie 6 – Sensoren und LaserMehr: Kategorie 6 – Sensoren und Laser …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

08.12.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 11. Dezember 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

20.11.2023PublikationAußenwirtschaftGemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG

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20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

17.10.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste

Inhaltsübersicht und Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Inhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste …

05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Präsenz) am 7. Dezember 2023

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05.10.2023FormularAußenwirtschaftAnmeldung zum 15. Informationstag Exportkontrolle (Online) am 7. Dezember 2023

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29.09.2023PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023

Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023Mehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023 …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

Mehr: Zoll online – Russland …

04.09.2023FormularAußenwirtschaftBenennung der/des Ausfuhrverantwortlichen

Anlage AV 1Mehr: Benennung der/des Ausfuhrverantwortlichen …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften

Bekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (zu nicht sensitiven Iran-Geschäften)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 30 – zu nicht sensitiven Iran-Geschäften …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 33 (Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. September bis 10. Dezember 2023Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 33 – Verbringung und Ausfuhr sonstiger Rüstungsgüter …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 31 (Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 31 – Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 32 – Schutzausrüstung Ukraine …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 34 (Software für Rüstungsgüter)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 34 – Software für Rüstungsgüter …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 37 (Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 37 – Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in bestimmte Länder …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 38 (Software für elektronische Bauteile)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 38 – Software für elektronische Bauteile …

21.08.2023FormularAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821

Bekanntgabe der Allgemeine Genehmigung Nr. 39 (Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821)Gültigkeit: 1. September 2023 bis 31. März 2024Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 39 – Verbringung von Gütern des Anhangs IV Teil I Verordnung (EU) 2021/821 …

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