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28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

14.12.2020PublikationAußenwirtschaftMeldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020]

Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)Mehr: Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020] …

11.12.2020PublikationAußenwirtschaftBrexit und Exportkontrolle (Dezember 2020)

Dieses Merkblatt soll Ihnen einen Überblick über die ab dem 1. Januar 2021 geltenden exportkontrollrechtlichen Vorschriften im Zusammenhang mit dem Vereinigten Königreich geben.Mehr: Brexit und Exportkontrolle (Dezember 2020) …

10.12.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an

Mehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an …

04.12.2020PublikationEnergiedienstleistungenAbschlussbericht Innovative Konzepte zur Stärkung der Energieberatung für Wohngebäude

Abschlussbericht Innovative Konzepte zur Stärkung der Energieberatung für WohngebäudeMehr: Abschlussbericht Innovative Konzepte zur Stärkung der Energieberatung für Wohngebäude …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

Der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich in ihrer Verhandlungsrunde am Abend des 9. November 2020 auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter geeinigt. Dabei handelt es sich um eine Vielzahl von Gütern, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und deren Ausfuhr aus der EU daher kontrolliert wird.Mehr: Pressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter …

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Die EU wird demnächst über neue Vorschriften verfügen, die einen stärker rechenschaftspflichtigen, wettbewerbsfähigeren und transparenteren Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine große Gruppe von Gütern, Materialien, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.Mehr: Pressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

02.11.2020PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020

Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020Mehr: Einladung zum 12. Informationstag Exportkontrolle am 10. Dezember 2020 …

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Rundschreiben Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

23.06.2020PublikationAußenwirtschaftFAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien

Antworten der Kommission auf häufig gestellte Fragen zu resktriktiven Maßnahmen in Syrien – Bekanntmachung der Kommission vom 24. Juli 2017Mehr: FAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien …

15.06.2020PublikationMonitoringNationaler Energie- und Klimaplan (NECP) der Bundesregierung

Mehr: Nationaler Energie- und Klimaplan (NECP) der Bundesregierung …

07.05.2020PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2019

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) – Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2019Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2019 …

27.04.2020PublikationEnergiedienstleistungenEx post-Analyse des Pilotprogramms STEP up!

Beitrag zur Erfolgskontrolle finanzwirksamer Maßnahmen für das Pilotprogramm „Stromeinsparungen im Rahmen wettbewerblicher Ausschreibungen: Stromeffizienzpotentiale nutzen“ (STEP up!)Mehr: Ex post-Analyse des Pilotprogramms STEP up! …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 13. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

25.03.2020PublikationAußenwirtschaft13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 13. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

09.03.2020PublikationEnergiedienstleistungenUnterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung)

Das Förderprogramm für die Energieberatung von kommunalen Nichtwohngebäuden sollte vor dem Hintergrund überprüft werden, welche Hilfsmittel Kommunen und gemeinnützigen Organisationen den Zugang zu einer energetischen Sanierung erleichtern und ob diese Hilfsmittel zu einer Verbesserung der Beratung bzw. der Ergebnisdarstellung führen können.Mehr: Unterstützung von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen bei der Energieberatung im Nichtwohngebäudebereich (Management-Zusammenfassung) …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

30.01.2020PublikationAußenwirtschaftAbkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

Mehr: Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft …

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