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07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

Notification on data protection [in English]Mehr: Notification on data protection [in English] …

04.10.2021PublikationAußenwirtschaftATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen veröffentlicht für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen nach der EU-Dual-Use-VO. Die neuen Codierungen sind in ATLAS-Ausfuhr ab dem 1. Oktober 2021 verfügbar.Mehr: ATLAS-Info 0224/21 vom 9. September 2021 …

29.07.2019PublikationAußenwirtschaftKurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen – Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)Mehr: Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ) …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftEntwicklungen i. Z. m. Embargos / Iran

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Entwicklungen i. Z. m. Embargos / Iran …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaft3. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

3. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 3. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

24.04.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017Mehr: Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

26.04.2021PublikationAußenwirtschaftAnleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021]

Registrierungsprozess sowie zur Erstellung/Abgabe von elektronischen Meldungen im ELAN-K2Mehr: Anleitung elektronisches Kriegswaffenbuch (eKWB) [Stand: 26.04.2021] …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

Erläuterungen zur praktischen Verwendung von EndverbleibsdokumentenMehr: Merkblatt Endverbleibsdokumente …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate

Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe BarbiturateMehr: Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate …

22.05.2023PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2022

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2022.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2022 …

18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftHäufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich

Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-RüstungsgüterbereichMehr: Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftHinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Hinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

10.12.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an

Mehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.04.2019PublikationAußenwirtschaft12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftAktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Aktuelles aus dem BAFA: Neue Endverbleibsdokumente …

25.03.2019PublikationAußenwirtschaftMartin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 7. März 2019Mehr: Martin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Die EU wird demnächst über neue Vorschriften verfügen, die einen stärker rechenschaftspflichtigen, wettbewerbsfähigeren und transparenteren Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine große Gruppe von Gütern, Materialien, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.Mehr: Pressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch - Neues aus dem BAFA

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Georg Pietsch - Neues aus dem BAFA …

19.11.2020PublikationAußenwirtschaftBeförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte

Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer StreitkräfteMehr: Beförderung von Kriegswaffen im Bundesgebiet durch oder im Auftrag ausländischer Streitkräfte …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftDr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

31.08.2016PublikationAußenwirtschaftBMUB Jahresberichte

Mehr: BMUB Jahresberichte …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftEvaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und der BundespolizeiMehr: Evaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

25.02.2019PublikationAußenwirtschaftInformationsseite der EU-Kommission zu den Brexit-Verhandlungen

Mehr: Informationsseite der EU-Kommission zu den Brexit-Verhandlungen …

31.08.2016PublikationAußenwirtschaftBfS-Jahresberichte ab dem Jahr 1997

Mehr: BfS-Jahresberichte ab dem Jahr 1997 …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online Testzugang

Mehr: HADDEX Online Testzugang …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Abgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

11.06.2019PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen

Mehr: Pressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

Mehr: Praxis der Exportkontrolle …

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014"

Mehr: OCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014" …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

Mehr: Informationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04 …

19.03.2020PublikationAußenwirtschaftAufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11)

Mehr: Aufhebung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern (Fundstelle: BAnz AT 19.03.2020 B11) …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftHandbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung

Mehr: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung …

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

Der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich in ihrer Verhandlungsrunde am Abend des 9. November 2020 auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter geeinigt. Dabei handelt es sich um eine Vielzahl von Gütern, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und deren Ausfuhr aus der EU daher kontrolliert wird.Mehr: Pressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftErfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des Innern

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des Innern …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaft12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 12. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 12. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftAktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mit großem Bedauern mussten wir aufgrund der Corona Pandemie leider unseren 15. EKT 2021 absagen. Als Brücke zum nächsten Exportkontrolltag (EKT) 2022 haben wir ein umfassendes Sonderheft veröffentlicht. In ihm werden vielfältige, aktuelle Themen der internationalen und nationalen Exportkontrollpolitik und deren Bedeutung für die Praxis beleuchtet.Mehr: Aktuelles Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftLänderliste aller amtlichen Staaten und deren Ländercodes

Länderliste aller amtlichen Staaten und deren LändercodesMehr: Länderliste aller amtlichen Staaten und deren Ländercodes …