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20.02.2018PublikationEnergiedienstleistungenAllgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste

BfEE-AnbieterlisteMehr: Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Anbieterliste …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung

Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder AbmeldungMehr: Allgemeine Genehmigungen über ELAN-K2 – Anleitung zur Anmeldung, Meldung oder Abmeldung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung

Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuchführung und NachweisführungMehr: Allgemeine Hinweise zur Kriegswaffenbuch- und Nachweisführung …

01.03.2017PublikationEnergiedienstleistungenAnbieterliste (Flyer)

Anbieter von Energiedienstleistungen, Energieaudits und anderen EnergieeffizienzmaßnahmenMehr: Anbieterliste (Flyer) …

10.04.2019PublikationAußenwirtschaftÄnderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung

Änderungsübersicht zwischen Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 und Verordnung (EU) 2019/125Mehr: Änderungsübersicht Anti-Folter-Verordnung …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftAnhang II I

Anhang II IMehr: Anhang II I …

28.12.2020PublikationAußenwirtschaftAnhang IIg

Anhang IIgMehr: Anhang IIg …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

31.08.2017PublikationEnergiedienstleistungenAnlage 3 zum Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens)

Grundsätze für die Berechnungsverfahren zur Ermittlung der jährlichen Medienverbräuche zwecks Bestimmung der Energieverbrauchskosten-Baseline, der jährlichen Einsparbeträge und der Vergütung.Mehr: Anlage 3 zum Muster Energiespar-Garantievertrag (Siemens) …

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