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13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

13.06.2022PublikationEnergieAnforderungen an das DAT-Gutachten

Anforderungen an das DAT-Gutachten für elektrisch betriebene GebrauchtfahrzeugeMehr: Anforderungen an das DAT-Gutachten …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

18.05.2022PublikationAußenwirtschaft16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

16. Exportkontrolltag: „Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit “9. bis 10. Juni 2022, Berlin | OnlineMehr: 16. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

12.05.2022PublikationEnergieMerkblatt stromkostenintensive Unternehmen 2022

Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen 2022 zu den gesetzlichen Regelungen nach den §§ 63 ff. Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 einschließlich der Regelungen zur Zertifizierung des Energieverbrauchs und der EnergieminderungspotenzialeMehr: Merkblatt stromkostenintensive Unternehmen 2022 …

11.05.2022PublikationEnergieDe-minimis-Erklärung

Anlage zum BewilligungsantragMehr: De-minimis-Erklärung …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Ausfuhr nach Instandsetzung oder ErsatzMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU003 – Wiederausfuhren von Dual-Use-Gütern nach Instandsetzung oder Austausch …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhr für Ausstellungen oder MessenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU004 – Vorübergehende Ausfuhren von Dual-Use-Gütern zu Ausstellungen und Messen …

06.05.2022RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – TelekommunikationMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU005 – Bestimmte Telekommunikationsgüter …

06.05.2022PublikationEnergieListe der förderfähigen automatisch beschickten Biomasseanlagen

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften automatisch beschickten Biomasseanlagen.Mehr: Liste der förderfähigen automatisch beschickten Biomasseanlagen …

06.05.2022PublikationEnergieListe der förderfähigen handbeschickten Biomasseanlagen (Scheitholzvergaserkessel)

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften handbeschickten Biomasseanlagen.Mehr: Liste der förderfähigen handbeschickten Biomasseanlagen (Scheitholzvergaserkessel) …

06.05.2022PublikationEnergieListe der Biomasseanlagen für den Innovationsbonus

Die Liste enthält die zur Zeit vom BAFA als förderfähig nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 11.03.2015 (BAnz AT 25.03.2015, B1) eingestuften Innovationstatbestände.Mehr: Liste der Biomasseanlagen für den Innovationsbonus …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

08.04.2022RechtsgrundlageEffizienzpolitikNutzungsvereinbarung Raumlufttechnik

Lizenzvertrag zwischen BAFA (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer zur Befugnis der Entwicklung von Anwendungsprogrammen zur Bewertung von Luftraumtechnischen Systemen und KältesystemenMehr: Nutzungsvereinbarung Raumlufttechnik …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

23.03.2022PublikationEnergieTechnisches Merkblatt (gültig für Anträge ab dem 01.12.2020 bis zum 31.12.2022)

Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen – Technisches Merkblatt Mehr: Technisches Merkblatt (gültig für Anträge ab dem 01.12.2020 bis zum 31.12.2022) …

28.02.2022PublikationEnergieTabelle durchschnittliche Strompreise 2022

Durchschnittliche Strompreise für die Besondere Ausgleichsregelung im Antragsverfahren 2022Tabelle mit durchschnittlichen Strompreisen nach § 4 Besondere-Ausgleichsregelungs-DurchschnittsstrompreisVerordnung (DSPV)Mehr: Tabelle durchschnittliche Strompreise 2022 …

21.02.2022PublikationEnergieInformationsblatt CO2-Faktoren

Infoblatt zu den CO2-Faktoren der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – ZuschussMehr: Informationsblatt CO2-Faktoren …

03.02.2022PublikationEnergieSchwacke-Gutachten

Schwacke-Gutachten für elektrisch betriebene GebrauchtfahrzeugeMehr: Schwacke-Gutachten …

25.01.2022PublikationEnergieHinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247

Hinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247Mehr: Hinweise zur Erstellung eines Beratungsberichts nach der DIN EN 16247 …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

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