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13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und AusrüstungMehr: Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisMehr: Inhaltsverzeichnis …

17.10.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste

Inhaltsübersicht und Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Inhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste …

25.02.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung

Mit der „Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021“ (veröffentlicht im Bundesanzeiger am 9. Februar 2021) hat das BAFA bekannt gegeben, dass ab 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide im Bereich des Außenwirtschaftsrechts grundsätzlich elektronisch erlassen werden.Mehr: Informationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformations sur la protection des données (art. 13 DSGVO)

dans le domaine de la loi sur les obligations d'approvisionnement de la chaîne d'approvisionnement (LkSG)Mehr: Informations sur la protection des données (art. 13 DSGVO) …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzInformación sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO)

en el Ámbito de la Ley de Diligencia Debida en la Cadena de Suministro (LkSG)Mehr: Información sobre la Protección de Datos (Art. 13 DSGVO) …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftImmaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024]

Die zunehmende Bedeutung des immateriellen Technologietransfers stellt in einer global vernetzten Welt eine große Herausforderung für die Exportkontrolle dar. Dies gilt sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Auch die wissenschaftliche Forschung unterliegt der Gefahr eines möglichen Missbrauchs. Sie bewegt sich mithin im Spannungsfeld zwischen dem Grundsatz der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre und begründeten Sicherheitsbedenken. Als Unternehmer,2 Forscher und Wissenschaftler in Hochschulen und Forschungseinrichtungen dürfen Sie bei der Weitergabe Ihres Wissens oder der internationalen Zusammenarbeit das Thema Exportkontrolle nicht aus den Augen verlieren.Dieses Merkblatt richtet sich genau an diese Zielgruppen und gibt einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers. Technologietransfer meint hierbei sowohl den Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung.Mehr: Immaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024] …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftHolger Beutel - Neues aus dem BAFA

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Holger Beutel - Neues aus dem BAFA …

01.01.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzHinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO)

im Bereich Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)Mehr: Hinweise zum Datenschutz (Art. 13 DSGVO) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftHäufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich

Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-RüstungsgüterbereichMehr: Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich …

20.12.2022FormularAußenwirtschaftHandbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage)

Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs richtet sich primär an den Wissenschafts- und Forschungssektor, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als Privatpersonen.Ziel ist es, Universitäten und Forschungseinrichtungen für die Ziele der Exportkontrolle zu sensibilisieren und sie bei der Anwendung des Außenwirtschaftsrechts zu unterstützen.Mehr: Handbuch Exportkontrolle und Academia (2. Auflage) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftGrafische Übersicht Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung

Grafische Übersicht Jahresvorausmeldung, Neumeldung und ÄnderungsmeldungMehr: Grafische Übersicht Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftGrafische Übersicht Jahresabschlussmeldung

Grafische Übersicht JahresabschlussmeldungMehr: Grafische Übersicht Jahresabschlussmeldung …

20.04.2018PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO

12. Exportkontrolltag am 23. März 2018Mehr: Georg Pietsch, Dr. Nils Weith - Novelle der EG-Dual-Use-VO …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftGeorg Pietsch - Neues aus dem BAFA

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Georg Pietsch - Neues aus dem BAFA …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftGemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO

Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VOMehr: Gemeinsames, unverbindliches Stichwortverzeichnis zu Teil I der Ausfuhrliste und des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)

Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b)Mehr: Fragebogen zur Erfassung von Schleifmaschinen (Position 2B001c und 2B201b) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen

Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungMehr: Fragebogen zur Erfassung von Koordinatenmessmaschinen …

08.10.2021FormularAußenwirtschaftFragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a)

Fragebogen zur Erfassung von Werkzeugmaschinen durch Güterlisten der EU-VerordnungenMehr: Fragebogen zur Erfassung von Drehmaschinen (Position 2B001a) …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)

Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002)Mehr: Fragebogen zu Software für numerische Steuerungen (Position 2D002) …

08.10.2021PublikationAußenwirtschaftFragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)

Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a)Mehr: Fragebogen zu Fräsmaschinen (Position 2B001b und 2B201a) …

06.04.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Ausfuhr nach Russland von Gütern des Anhangs II der Russland-Embargoverordnung (EU) Nr. 833/2014 …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 5 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs II der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 4 [Ausfuhr in den Iran von Gütern des Anhangs I der Iran-Embargo-Verordnung (EU) Nr. 267/2012] …

06.12.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 3 [Ausfuhr von Gütern der Anti-Folter-Verordnung (EU) 2019/125] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 2 [Sammelgenehmigung zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs] …

09.09.2021FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage C 1 [Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EU-Dual-Use-VO] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 4 [Ausfuhr und Verbringung von Kleinen und Leichten Waffen und dazugehörige Munition zur Ausfuhr in Länder außerhalb der EU, der NATO und der NATO-gleichgestellten Staaten] …

08.07.2022FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 3 [Ausfuhr und Verbringung von Kriegswaffen außer Kleinen und Leichten Waffen und dazugehöriger Munition] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 2 [Ausfuhr und Verbringung von Scharfschützengewehren, Vorderschaftsrepetierflinten ("Pump Guns"), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung] …

10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Wareneingangsbescheinigung

Formular WareneingangsbescheinigungMehr: Formular Wareneingangsbescheinigung …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftFormular Internationale Einfuhrbescheinigung

Formular Internationale EinfuhrbescheinigungMehr: Formular Internationale Einfuhrbescheinigung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftFilmwaffen/Theaterwaffen

Filmwaffen/TheaterwaffenMehr: Filmwaffen/Theaterwaffen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftFeldnamen und Validierungsregeln des TerraSAR-X-Datenantrags

Feldnamen und Validierungsregeln des TerraSAR-X-DatenantragsMehr: Feldnamen und Validierungsregeln des TerraSAR-X-Datenantrags …

23.06.2020PublikationAußenwirtschaftFAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien

Antworten der Kommission auf häufig gestellte Fragen zu resktriktiven Maßnahmen in Syrien – Bekanntmachung der Kommission vom 24. Juli 2017Mehr: FAQ's der Europäischen Kommission zu den restriktiven Maßnahmen gegenüber Syrien …

07.09.2017PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017

Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017Mehr: Faltblatt zum 9. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2017 …

24.02.2016PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016

Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016 …

19.09.2018PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018

Faltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018Mehr: Faltblatt zum 10. Informationstag Exportkontrolle am 6. Dezember 2018 …

08.03.2019FormularAußenwirtschaftExportkontrolle in Forschung & Wissenschaft

Ein Überblick zu den Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben.Mehr: Exportkontrolle in Forschung & Wissenschaft …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftExplanatory Note: Optional End-Use Certification (EUC) [For activities falling under § 2 of Annex B of UNSC Res. 2231 (2015) (Iran)]

International abgestimmte Ausfüllanleitung für EndverbleibserklärungenMehr: Explanatory Note: Optional End-Use Certification (EUC) [For activities falling under § 2 of Annex B of UNSC Res. 2231 (2015) (Iran)] …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftExperience Report of the Federal Office for Economic Affairs and Export Control in agreement with the Federal Office of Maritime Shipping and Hydrography and the Federal Police (only available in German)

Experience Report of the Federal Office for Economic Affairs and Export Control in agreement with the Federal Office of Maritime Shipping and Hydrography and the Federal Police (only available in German)Mehr: Experience Report of the Federal Office for Economic Affairs and Export Control in agreement with the Federal Office of Maritime Shipping and Hydrography and the Federal Police (only available in German) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftExperience Report of the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy in agreement with the Federal Ministry of Transport and Digital Infrastructure and the Federal Ministry of the Interior (only available in German)

Experience Report of the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy in agreement with the Federal Ministry of Transport and Digital Infrastructure and the Federal Ministry of the Interior (only available in German)Mehr: Experience Report of the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy in agreement with the Federal Ministry of Transport and Digital Infrastructure and the Federal Ministry of the Interior (only available in German) …

29.06.2023PublikationLieferkettensorgfaltspflichtengesetzExecutive Summary zur Zusammenarbeit in der Lieferkette

Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren ZulieferernMehr: Executive Summary zur Zusammenarbeit in der Lieferkette …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftEvaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und der BundespolizeiMehr: Evaluation des Verfahrens zur Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftEU Joint Staff Working Document (Information Note to EU business operating and/or investing in Crimea/Sevastopol)

EU Joint Staff Working Document (Information Note to EU business operating and/or investing in Crimea/Sevastopol)Mehr: EU Joint Staff Working Document (Information Note to EU business operating and/or investing in Crimea/Sevastopol) …

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