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30.08.2016FormularAußenwirtschaftAnlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012

Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012Mehr: Anlage für Ausfuhren nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaft7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005

7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005Mehr: 7. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

Merkblatt Liste 1-Chemikalien (Beschränkungen bei Chemikalien der Liste 1 für Forschung, Industrie und Handel)Mehr: Merkblatt Liste 1-Chemikalien …

30.08.2016FormularAußenwirtschaftStaatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien

Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-ChemikalienMehr: Staatliche Endverbleibserklärung für CWÜ-Chemikalien …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

Feuerwaffenverordnung der EU - Antragsformulare: Anlage FW-VO und Anlage A FW-VOMehr: Merkblatt zur Feuerwaffenverordnung …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

22.02.2021PublikationAußenwirtschaftAußenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)

Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020)Mehr: Außenwirtschaftsverkehr mit Embargoländern (2. Auflage - Dezember 2020) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

30.08.2016RechtsgrundlageAußenwirtschaftBekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern

Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten GüternMehr: Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung – Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könntenMehr: Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung …

07.01.2022PublikationAußenwirtschaftAnhang IV

Anhang IVMehr: Anhang IV …

20.04.2021PublikationAußenwirtschaft14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 14. Tätigkeitsberichtes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 14. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

07.05.2018PublikationAußenwirtschaft11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 11. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

24.02.2016PublikationAußenwirtschaftFaltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016

Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Faltblatt zum 8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016 …

09.09.2021RechtsgrundlageAußenwirtschaftAllgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder

Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausfuhr von bestimmten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach bestimmten BestimmungszielenMehr: Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU002 – Ausgewählte Dual-Use-Güter des Wassenaar Arrangements in vier Länder …

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