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13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate

Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe BarbiturateMehr: Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate …

22.05.2023PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2022

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2022.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2022 …

22.05.2023RechtsgrundlageAußenwirtschaftCWÜ-Bekanntmachung (Bestehende Melde- und Genehmigungspflichten beim Umgang mit CWÜ-Chemikalien, Fundstelle: BAnz AT 06.01.2023 B2)

CWÜ-Bekanntmachung vom 5. Dezember 2022Mehr: CWÜ-Bekanntmachung (Bestehende Melde- und Genehmigungspflichten beim Umgang mit CWÜ-Chemikalien, Fundstelle: BAnz AT 06.01.2023 B2) …

18.04.2017PublikationAußenwirtschaft10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung)

Veröffentlichung des 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 13 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung)Mehr: 10. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland (Anti-Folter-Verordnung) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftAllgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)

Im Lichte des am 17. September 2021 von der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Königreich Spanien unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich, wurde die Allgemeine Genehmigung Nr. 28 vom 17. Februar 2020 (BAnz AT 31.03.2020 B9) neu gefasst.Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 um Lieferungen nach Spanien. Die Ausgestaltung der Verfahren und Verfahrenserleichterungen bleiben im Übrigen unverändert, insbesondere müssen sich Nutzer der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28, die bereits registriert sind, nicht erneut registrieren. Auch muss das Vorverfahren nach der Nummer 3.2 der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 nicht wiederholt werden.Soweit die Allgemeine Genehmigung auf Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/821 (ABl. L Nr. 206, Seite 1 vom 11.06.2021) verweist, ergeben sich hieraus im Vergleich zur bisherigen Fassung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 keine inhaltlichen Änderungen.Mehr: Allgemeine Genehmigung Nr. 28 (Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftHäufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich

Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-RüstungsgüterbereichMehr: Häufig gestellte Fragen für Meldungen im SAG-Rüstungsgüterbereich …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021   …

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