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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017Mehr: Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 …

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der KommissionMehr: Vorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission …

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021Mehr: Vorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021 …

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

Zu der bereits angekündigten Veranstaltung gibt es jetzt das Programm sowie die Möglichkeit zur Anmeldung.Mehr: Virtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis …

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

Verzeichnis der verwendeten AbkürzungenMehr: Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des InnernMehr: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)Mehr: Unverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich haben sich im Vertrag von Aachen darauf verständigt, bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte zu entwickeln. Am 23. Oktober 2019 ist das Abkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich in Kraft getreten. Mit dem am 17. September 2021 unterzeichneten und seit diesem Tag vorläufig anwendbaren Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien (Vertragsstaaten) wurde das ursprünglich deutsch-französische Abkommen um das Königreich Spanien erweitert.Ein zentraler Bestandteil auch des neuen Übereinkommens ist die Abstimmung der Staaten im Rahmen der Vertiefung der Integration ihrer Verteidigungsindustrien. Die Ausfuhr oder Verbringung von Rüstungsgütern aus der industriellen Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unterliegt den besonderen Bestimmungen von Artikel 2 des Übereinkommens.Das vorliegende Merkblatt bietet Informationen zu den Verfahrensvereinfachungen für die industrielle Zusammenarbeit der Vertragsstaaten unter Artikel 2 und zu den Verfahrensschritten. Es erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist nicht rechtsverbindlich.Mehr: Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

Dieses Merkblatt soll einen kompakten Überblick verschaffen und insbesondere dabei helfen, folgende Fragen zu beantworten:Handelt es sich in meinem Fall um gelistete Technologie (vgl. Kapitel II)?Wenn ja, was ist bei der Ausfuhr von Technologie zu beachten, welche Ausnahmen gibt es und wie stelle ich einen Antrag (vgl. Kapitel III)?Ich führe keine Technologie aus, wann leiste ich Technische Unterstützung (vgl. Kapitel IV)?Wie ist das Verhältnis zwischen Ausfuhr und technischer Unterstützung (vgl. Kapitel V)?Mehr: Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022) …

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

Mehr: Sonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Am 16. Juni 2021 in der Zeit von 13:00 bis 16:30 Uhr informieren der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung (VO).Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

Save the Date für die virtuelle Veranstaltung am 16. Juni 2021 von 13:00 bis 16:30 Uhr Mehr: Save the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftSAG Antragstellung mit XML-Datenupload

SAG Antragstellung mit XML-DatenuploadMehr: SAG Antragstellung mit XML-Datenupload …

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

Rüstungsexportbericht 2016Mehr: Rüstungsexportbericht 2016 …

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

Rundschreiben Exportkontrolltag 2021Mehr: Rundschreiben Exportkontrolltag 2021 …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

24.04.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017Mehr: Programm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017 …

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten) …

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten) …

24.01.2018PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)

Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)Mehr: Programm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten) …

16.01.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017

Programm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017Mehr: Programm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017 …

14.11.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017

Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017Mehr: Programm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017 …

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Die EU wird demnächst über neue Vorschriften verfügen, die einen stärker rechenschaftspflichtigen, wettbewerbsfähigeren und transparenteren Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine große Gruppe von Gütern, Materialien, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.Mehr: Pressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck …

11.06.2019PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen

Mehr: Pressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen …

10.12.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an

Mehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an …

17.03.2021PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 12. März 2021

Ägypten: EU hebt Sanktionsrahmen auf und beendet Sanktionen gegen 9 PersonenMehr: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 12. März 2021 …

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

Der Rat der EU unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich in ihrer Verhandlungsrunde am Abend des 9. November 2020 auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter geeinigt. Dabei handelt es sich um eine Vielzahl von Gütern, Software und Technologie, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und deren Ausfuhr aus der EU daher kontrolliert wird.Mehr: Pressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

Mehr: Praxis der Exportkontrolle …

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

Präsentation für die virtuelle Informationsveranstaltung des BAFA beim DIHK zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 am 16. Juni 2021Mehr: Präsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“ …

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Datenbank "Scheduled Chemicals Database 2014"

Mehr: OCVW-Datenbank "Scheduled Chemicals Database 2014" …

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014"

Mehr: OCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014" …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Novelle der EG-Dual-Use-Verordnung …

07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

Notification on data protection [in English]Mehr: Notification on data protection [in English] …

02.05.2019PublikationAußenwirtschaftNotificación sobre protección de datos

Notificación sobre protección de datosMehr: Notificación sobre protección de datos …

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNeue BAFA Homepage

8. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2016Mehr: Neue BAFA Homepage …

13.02.2019PublikationAußenwirtschaftMitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit

Mehr: Mitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

Merkblatt zur optimierten AntragstellungMehr: Merkblatt zur optimierten Antragstellung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur neuen EG-Verordnung Position 0C004 zu nuklearen Grafiten

Merkblatt zur neuen EG-Verordnung Position 0C004 zu nuklearen Grafiten – Was ändert sichMehr: Merkblatt zur neuen EG-Verordnung Position 0C004 zu nuklearen Grafiten …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Meldung der Waffennummern (Waffenkennzeichen)

Merkblatt der Waffennummern (Waffenkennzeichen) nach der Feuerwaffenverordnung der EUMehr: Merkblatt zur Meldung der Waffennummern (Waffenkennzeichen) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

Feuerwaffenverordnung der EU - Antragsformulare: Anlage FW-VO und Anlage A FW-VOMehr: Merkblatt zur Feuerwaffenverordnung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und Pumpen

Merkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und PumpenMehr: Merkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und Pumpen …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern

Merkblatt zur Ausfuhr von FrequenzumwandlernMehr: Merkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung – Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könntenMehr: Merkblatt zur Anti-Folter-Verordnung …

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

Merkblatt - Zertifizierungsverfahren nach § 9 AWG, 2 AWV und Art. 9 der Verteidigungsgüterrichtlinie (2009/43/EG)Mehr: Merkblatt zum Zertifizierungsverfahren …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen FöderationMehr: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024] …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Zu Handels- und Vermittlungsgeschäften

Merkblatt Zu Handels- und VermittlungsgeschäftenMehr: Merkblatt Zu Handels- und Vermittlungsgeschäften …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos

Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos – Aktueller Sachstand: 2017Mehr: Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für RüstungsgüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter …

10.12.2018PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter

Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-GüterMehr: Merkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

Merkblatt Liste 1-Chemikalien (Beschränkungen bei Chemikalien der Liste 1 für Forschung, Industrie und Handel)Mehr: Merkblatt Liste 1-Chemikalien …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Im- und Export von Listenchemikalien

Merkblatt Im- und Export von ListenchemikalienMehr: Merkblatt Im- und Export von Listenchemikalien …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und AnsprechpartnerMehr: Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung

Merkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-VerordnungMehr: Merkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung …

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

Erläuterungen zur praktischen Verwendung von EndverbleibsdokumentenMehr: Merkblatt Endverbleibsdokumente …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate

Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe BarbiturateMehr: Merkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

Merkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur TerrorismusbekämpfungMehr: Merkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung …

14.12.2020PublikationAußenwirtschaftMeldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020]

Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)Mehr: Meldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020] …

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]

Betreffend die Verordnung (EU) Nr. 833/2014 zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2022/428 – unverbindliche ÜbersichtMehr: Matrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022] …

25.03.2019PublikationAußenwirtschaftMartin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 7. März 2019Mehr: Martin Vogt - Exportkontrolle und der Finanzsektor: Aufgabe und Rolle der Banken …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftLänderliste aller amtlichen Staaten und deren Ländercodes

Länderliste aller amtlichen Staaten und deren LändercodesMehr: Länderliste aller amtlichen Staaten und deren Ländercodes …

14.12.2018PublikationAußenwirtschaftKurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen

Kurzbeschreibung BOC/PSF-InspektionenMehr: Kurzbeschreibung BOC/PSF-Inspektionen …

29.07.2019PublikationAußenwirtschaftKurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen – Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ)Mehr: Kurzanleitung zur Nutzung des elektronischen Meldeverfahrens (Online-Portal CWÜ) …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftKrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten

KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von MilitärgütertransportenMehr: KrWaffKontrG - rechtliche Behandlung von Militärgütertransporten …

13.11.2017PublikationAußenwirtschaftKategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung

Kategorienschema 2017 – Textilwaren und BekleidungMehr: Kategorienschema 2017 – Textilwaren und Bekleidung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und AntriebeMehr: Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik

Kategorie 8 – Meeres- und SchiffstechnikMehr: Kategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation

Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und NavigationMehr: Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftKategorie 6 – Sensoren und Laser

Kategorie 6 – Sensoren und LaserMehr: Kategorie 6 – Sensoren und Laser …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 2 – Informationssicherheit

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13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 5 Teil 1 – Telekommunikation

Kategorie 5 Teil 1 – TelekommunikationMehr: Kategorie 5 Teil 1 – Telekommunikation …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 4 – Rechner

Kategorie 4 – RechnerMehr: Kategorie 4 – Rechner …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 3 – Allgemeine Elektronik

Kategorie 3 – Allgemeine ElektronikMehr: Kategorie 3 – Allgemeine Elektronik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 2 – Werkstoffbearbeitung

Kategorie 2 – WerkstoffbearbeitungMehr: Kategorie 2 – Werkstoffbearbeitung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige AusrüstungMehr: Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und AusrüstungMehr: Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung …

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftIntegrationserklärung (Anlage I)

Integrationserklärung (Anlage I) zur Allgemeine Genehmigung Nr. 28 – zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im RüstungsbereichMehr: Integrationserklärung (Anlage I) …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisMehr: Inhaltsverzeichnis …

17.10.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste

Inhaltsübersicht und Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Inhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste …

08.02.2022PublikationAußenwirtschaftInformationsvermerk Verordnung (EU) 2021/821: Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 2022/C 66/04

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16.04.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsseite des Zolls zum Brexit

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25.02.2019PublikationAußenwirtschaftInformationsseite der EU-Kommission zu den Brexit-Verhandlungen

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25.02.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung

Mit der „Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021“ (veröffentlicht im Bundesanzeiger am 9. Februar 2021) hat das BAFA bekannt gegeben, dass ab 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide im Bereich des Außenwirtschaftsrechts grundsätzlich elektronisch erlassen werden.Mehr: Informationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung …

06.04.2022PublikationAußenwirtschaftInfoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022]

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und zahlreicher Bemühungen um Hilfslieferungen zur Unterstützung der Ukraine mit ausfuhrgenehmigungspflichtiger Schutzausrüstung setzt das BAFA für entsprechende Vorgänge ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren um.Mehr: Infoblatt: Hilfsgüterlieferungen in die Ukraine [Stand: 19.04.2022] …

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14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

08.06.2015PublikationAußenwirtschaftZentrum für Außenwirtschaftsrecht e. V.

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

02.12.2021PublikationAußenwirtschaftVorläufiger Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/xxxx der Kommission

29.01.2021PublikationAußenwirtschaftVorabfassung der Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021

07.06.2021PublikationAußenwirtschaftVirtuelle Informationsveranstaltung von DIHK, IHKs und BAFA Mitte Juni: Die neue EU-Dual-Use-Verordnung in der Praxis

09.09.2021PublikationAußenwirtschaftVerzeichnis der verwendeten Abkürzungen

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVerfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Zolltarifauskunft (uvZTA)

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

01.10.2021PublikationAußenwirtschaftÜbereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich – industrielle Zusammenarbeit

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftTechnologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wissenschaft (2. Auflage/Mai 2022)

27.04.2021PublikationAußenwirtschaftSonderheft der AW-Prax zum 15. Exportkontrolltag

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

25.05.2021PublikationAußenwirtschaftSave the Date: Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK und der IHKs zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftSAG Antragstellung mit XML-Datenupload

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftRüstungsexportbericht 2016

09.10.2020PublikationAußenwirtschaftRundschreiben Exportkontrolltag 2021

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

24.04.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum BAFA/U.S. Export Control and Compliance Update 2017

14.02.2020PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 14. Exportkontrolltag vom 19. bis 21. Februar 2019 (Änderungen vorbehalten)

28.02.2019PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 13. Exportkontrolltag vom 6. bis 8. März 2019 (Änderungen vorbehalten)

24.01.2018PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 12. Exportkontrolltag am 22. und 23. März 2018 (Änderungen vorbehalten)

16.01.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm zum 11. Exportkontrolltag am 23. und 24. Februar 2017

14.11.2017PublikationAußenwirtschaftProgramm für das Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum 2017 am 8. Dezember 2017

09.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung Rat der EU: Einigung über neue Vorschriften für den Handel mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

11.06.2019PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung des Rats der EU – Cyberangriffe: Rat kann jetzt Sanktionen verhängen

10.12.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Dezember 2020 – EU nimmt globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte an

17.03.2021PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung der Europäischen Kommission vom 12. März 2021

10.11.2020PublikationAußenwirtschaftPressemitteilung BMWi: Rat und Europäisches Parlament einigen sich auf neue Exportregeln für Dual-Use-Güter

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

22.06.2021PublikationAußenwirtschaftPräsentation „Novellierung der EU-Dual-Use-Verordnung“

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Datenbank "Scheduled Chemicals Database 2014"

26.10.2015PublikationAußenwirtschaftOCVW-Broschüre "Most Traded Scheduled Chemicals 2014"

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNovelle der EG-Dual-Use-Verordnung

07.02.2019PublikationAußenwirtschaftNotification on data protection [in English]

02.05.2019PublikationAußenwirtschaftNotificación sobre protección de datos

13.12.2016PublikationAußenwirtschaftNeue BAFA Homepage

13.02.2019PublikationAußenwirtschaftMitteilungen zur Vorbereitung auf den Brexit

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

29.11.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur optimierten Antragstellung

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur neuen EG-Verordnung Position 0C004 zu nuklearen Grafiten

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Meldung der Waffennummern (Waffenkennzeichen)

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Feuerwaffenverordnung

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Ventilen und Pumpen

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Anti-Folter-Verordnung

16.08.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Zertifizierungsverfahren

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Zu Handels- und Vermittlungsgeschäften

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter

10.12.2018PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Sammelgenehmigungen für Dual-Use-Güter

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Liste 1-Chemikalien

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Im- und Export von Listenchemikalien

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle und das BAFA (9. Auflage/Mai 2022)

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung

13.12.2017PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Endverbleibsdokumente

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Antragstellung nach Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-Verordnung) – Fallgruppe Barbiturate

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftMerkblatt – Länderunabhängige Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung

14.12.2020PublikationAußenwirtschaftMeldeleitfaden zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) [Stand: Dezember 2020]

14.04.2022PublikationAußenwirtschaftMatrix zu den bestehenden Russland-Sanktionen – Verbote, Genehmigungspflichten und Ausnahmen [Stand: 13. April 2022]