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29.05.2024PublikationAußenwirtschaftImmaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024]

Die zunehmende Bedeutung des immateriellen Technologietransfers stellt in einer global vernetzten Welt eine große Herausforderung für die Exportkontrolle dar. Dies gilt sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die von der Exportkontrolle betroffenen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Auch die wissenschaftliche Forschung unterliegt der Gefahr eines möglichen Missbrauchs. Sie bewegt sich mithin im Spannungsfeld zwischen dem Grundsatz der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre und begründeten Sicherheitsbedenken. Als Unternehmer,2 Forscher und Wissenschaftler in Hochschulen und Forschungseinrichtungen dürfen Sie bei der Weitergabe Ihres Wissens oder der internationalen Zusammenarbeit das Thema Exportkontrolle nicht aus den Augen verlieren.Dieses Merkblatt richtet sich genau an diese Zielgruppen und gibt einen Überblick über die geltenden exportkontrollrechtlichen Beschränkungen im Bereich des immateriellen Technologietransfers. Technologietransfer meint hierbei sowohl den Bereich der Ausfuhr von Technologie als auch die Erbringung technischer Unterstützung.Mehr: Immaterieller Technologietransfer (ITT) [Stand: Mai 2024] …

29.05.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024]

Angesichts einer umfassenden Überarbeitungen und Neuerungen der nationalen Allgemeinen Genehmigungen wurde auch das Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren grundlegend überarbeitet und neu strukturiert, um über diese Änderungen und die wesentliche Bedeutung der Allgemeinen Genehmigungen als Mittel der Verfahrenserleichterungen zu informieren.Dieses Merkblatt gibt einen Überblick über die europäischen und die nationalen Allgemeinen Genehmigungen und zeigt hierbei insbesondere den Vorteil der Nutzung der Allgemeinen Genehmigung auf.Kapitel 2 und 3 dieses Merkblattes haben die Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter (Kapitel 2) und für Rüstungsgüter (Kapitel 3) zum Gegenstand. In Kapitel 4 wird das Registrier- und Meldeverfahren erläutert.Mehr: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und diesbezügliches Registrier- und Meldeverfahren [Stand: 22. April 2024] …

21.05.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)

Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024)Mehr: Übersicht über die länderbezogenen Embargos (Stand: 17.05.2024) …

25.04.2024PublikationAußenwirtschaftÜbersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024]

Übersicht über die Gültigkeit und Meldepflicht der aktuellen Allgemeinen GenehmigungenMehr: Übersicht: Allgemeine Genehmigungen (in den derzeit gültigen Fassungen) [Stand: 25. April 2024] …

06.03.2024PublikationAußenwirtschaft18. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

18. Exportkontrolltag: „Vertrauen und Verantwortung“28. bis 29. Mai 2023, Berlin | OnlineStand: 6. März 2024Mehr: 18. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

20.02.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024]

Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen FöderationMehr: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation [Stand: 20. Februar 2024] …

31.01.2024PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Merkblatt zur Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV) …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftAusfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG

Dokumentation der Meldungsschnittstelle (Version 4.7)Mehr: Ausfuhrmeldungen: Dokumentation der Meldeschnittstelle, XML Schema Definition (XSD) und Beispiel XML für SAG/AGG …

18.01.2024PublikationAußenwirtschaftChangelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024)

Version: Meldungsschnittstelle 4.7Mehr: Changelog Meldungsschnittstelle (Stand: 16.01.2024) …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO

Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Verordnung (EU) 2021/821 (unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftUnverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen

Deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen (Unverbindliche Fassung)Mehr: Unverbindliche Fassung: deutsche Sortierung der Begriffsbestimmungen …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftKategorie 6 – Sensoren und Laser

Kategorie 6 – Sensoren und LaserMehr: Kategorie 6 – Sensoren und Laser …

03.01.2024PublikationAußenwirtschaftBegriffsbestimmungen Anhang I

Begriffsbestimmungen Anhang IMehr: Begriffsbestimmungen Anhang I …

20.11.2023PublikationAußenwirtschaftGemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG

Mehr: Gemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung – Ein Zusammenschluss der Leopoldina und DFG …

20.10.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste

Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der AusfuhrlisteMehr: Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste …

17.10.2023PublikationAußenwirtschaftInhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste

Inhaltsübersicht und Anwendung der AusfuhrlisteMehr: Inhaltsübersicht und Anwendung der Ausfuhrliste …

29.09.2023PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023

Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023Mehr: Einladung zum 15. Informationstag Exportkontrolle am 7. Dezember 2023 …

19.09.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I

Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/xxxx der Kommission vom 15.09.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt der EU L xxx am xx.xx.20223) wird der Anhang I der Verordnung (EG) 2021/821 (EU-Dual-Use-Verordnung) neu formuliert.Mehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I …

08.09.2023PublikationAußenwirtschaftZoll online – Russland

Mehr: Zoll online – Russland …

15.06.2023PublikationAußenwirtschaftUmschlüsselungsverzeichnis

Neufassung des Umschlüsselungsverzeichnisses zum Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung und zur AusfuhrlisteMehr: Umschlüsselungsverzeichnis …

22.05.2023PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2022

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2022.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2022 …

05.05.2023PublikationAußenwirtschaft17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm

17. Exportkontrolltag: „Ambiguitätstoleranz – Exportkontrolle in Zeiten sicherheitspolitischen Wandels“11. bis 12. Mai 2023, Berlin | OnlineStand: 5. Mai 2023Mehr: 17. Exportkontrolltag – Einladung und Programm …

06.04.2023PublikationAußenwirtschaft16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 16. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftUnverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission

Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der KommissionMehr: Unverbindlicher Überblick über die Änderungen im Anhang I durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/xxx der Kommission …

01.03.2023PublikationAußenwirtschaftRegister der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Mehr: Register der Kommissionsdokumente: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 3 – Allgemeine Elektronik

Kategorie 3 – Allgemeine ElektronikMehr: Kategorie 3 – Allgemeine Elektronik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe

Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und AntriebeMehr: Kategorie 9 – Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik

Kategorie 8 – Meeres- und SchiffstechnikMehr: Kategorie 8 – Meeres- und Schiffstechnik …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbkürzungen Anhang I

Abkürzungen Anhang IMehr: Abkürzungen Anhang I …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation

Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und NavigationMehr: Kategorie 7 – Luftfahrtelektronik und Navigation …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung

Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und AusrüstungMehr: Kategorie 0 – Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung …

13.01.2023PublikationAußenwirtschaftKategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung

Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige AusrüstungMehr: Kategorie 1 – Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftHinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

Mehr: Hinweise an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) …

05.01.2023PublikationAußenwirtschaftAbgabe einer Meldung nach § 10 Sanktionsdurchsetzungsgesetz an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS)

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05.01.2023PublikationAußenwirtschaftZentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

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05.01.2023PublikationAußenwirtschaftFormular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung

Mehr: Formular-Management-System (FMS) der Bundesfinanzverwaltung …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online Testzugang

Mehr: HADDEX Online Testzugang …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftPraxis der Exportkontrolle

Mehr: Praxis der Exportkontrolle …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftHADDEX Online

Mehr: HADDEX Online …

22.12.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4)

Antrag im OpenDocument-TextformatMehr: Antrag auf Genehmigung zur Beförderung von Gütern durch ein in Russland bzw. Belarus niedergelassenes Kraftverkehrsunternehmen (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3l Abs. 4 bzw. Verordnung (EG) Nr. 765/2006, Art. 1 zc Abs. 4) …

25.11.2022PublikationAußenwirtschaftEinladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022

Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022Mehr: Einladung zum 14. Informationstag Exportkontrolle am 8. Dezember 2022 …

12.10.2022PublikationAußenwirtschaftAntrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind

Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind (Verordnung (EU) Nr. 833/22014, Art. 3ea Abs. 5)Mehr: Antrag auf Genehmigung des Zugangs zu Häfen und Schleusen für Schiffe, die unter der Flagge Russlands registriert sind …

29.08.2022PublikationAußenwirtschaft15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125

15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125Mehr: 15. Tätigkeitsbericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 26 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/125 …

13.06.2022PublikationAußenwirtschaftCWÜ-Übersicht bis 2021

Informationen zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ). Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2021.Mehr: CWÜ-Übersicht bis 2021 …

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