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10.08.2017FormularAußenwirtschaftFormularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]

Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software]Mehr: Formularmuster zu Endverbleibserklärungen – Anlage A 1 [Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software] …

20.03.2019PublikationAußenwirtschaftChristine Hochstatter - Infografik Investitionspruefung

Präsentation vom 13. Exportkontrolltag am 8. März 2019Mehr: Christine Hochstatter - Infografik Investitionspruefung …

30.08.2016PublikationAußenwirtschaftVermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)

Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs)Mehr: Vermerk der Kommission vom 16. Dezember 2014 (Leitfaden der EU-Kommission zur Anwendung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr.833/2014 im Bereich des Geld- und Kapitalverkehrs) …

28.04.2022FormularAußenwirtschaftAntrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)Mehr: Antrag auf genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern nach § 42 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) …

09.06.2022FormularAußenwirtschaftFragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022)

Aufbau des Fragebogens:Kurzdarstellung des UnternehmensBetriebliche Kennzahlen / Empfang von rüstungsrelevanten GüternVerantwortliche im UnternehmenPersonelle und technische Mittel für die Abwicklung von AusfuhrenAufbauorganisation / Verteilung der ZuständigkeitenPrüfungen / ÜberwachungAblauforganisation / Betriebliche Verfahren und Allgemeine SensibilisierungPhysische und technische SicherheitAufzeichnungen / AufbewahrungMehr: Fragebogen zum Innerbetrieblichen Compliance-Programm (ICP) (Stand: 06/2022) …

28.09.2021PublikationAußenwirtschaftMerkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Dieses Merkblatt bietet den Unternehmen eine Hilfestellung bei der Anwendung des neu eingeführten Art. 5 EU-Dual-Use-VO. Stand: August 2021.Mehr: Merkblatt zum Art. 5 der neuen EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821) …

14.06.2017PublikationAußenwirtschaftZwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017

Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017Mehr: Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 …

25.02.2021PublikationAußenwirtschaftInformationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung

Mit der „Bekanntmachung über die Einführung der elektronischen Erteilung von Genehmigungen gemäß § 3 Absatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Januar 2021“ (veröffentlicht im Bundesanzeiger am 9. Februar 2021) hat das BAFA bekannt gegeben, dass ab 1. März 2021 Genehmigungen und Bescheide im Bereich des Außenwirtschaftsrechts grundsätzlich elektronisch erlassen werden.Mehr: Informationsblatt – Elektronische Genehmigungserteilung …

09.06.2022PublikationAußenwirtschaftMerkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022)

Betriebliche Organisation im AußenwirtschaftsverkehrMehr: Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle (ICP) (3. Auflage/April 2022) …

31.08.2018PublikationAußenwirtschaftVerordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)

Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV)Mehr: Verordung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) …

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