Musterverträge

Das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G), zuletzt geändert am 26. November 2019, sieht in Paragraf 6 Absatz 2 vor, dass die Bundesstelle für Energieeffizienz die Marktteilnehmer auf ihrer Internetseite über verfügbare Energiedienstleistungsverträge im Bereich Contracting und Musterklauseln, die in solchen Verträgen verwendet werden können, informiert.

Insbesondere die vertragliche Ausgestaltung von Contracting-Projekten erweist sich häufig als äußerst komplex. Hierbei gilt es zu beachten, dass jedes Contracting-Projekt in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht anhand der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls geplant, kalkuliert und umgesetzt werden muss. Diese Besonderheiten sollten daher in einer entsprechenden individuellen Vertragsgestaltung Ausdruck finden. Die hier veröffentlichten Informationen können somit lediglich als Beispiele dienen, die aufzeigen, wie die Interessen von Contractor und Auftraggeber vertraglich geregelt werden können. Selbst wenn sich für einige Fälle „standardisierte“ Lösungen herausgebildet haben, so können Musterverträge nicht die Einbindung von Fachleuten ersetzen. Diese können die technischen und wirtschaftlichen Besonderheiten des Einzelfalls professionell beurteilen und eine adäquate vertragliche Regelung finden.

Im Folgenden wird auf eine Auswahl an Musterverträgen und Leitfäden verschiedener Akteure verwiesen, die einen Überblick über die Interessenlagen und Möglichkeiten der Ausgestaltung von Contracting-Vereinbarungen bieten.

Diese Unterlagen zeigen lediglich Beispiellösungen auf und bedürfen einer umfangreichen Anpassung an den jeweiligen Einzelfall. Die Bundesstelle gibt keine Empfehlungen dazu ab, welche Verträge verwendet werden sollen. Hier muss jeder Verwender nach eigener Prüfung entscheiden, in welcher Form eine Nutzung sinnvoll sein kann. Im Übrigen ist zu beachten, dass die Vertragsunterlagen zum Zwecke der Übersichtlichkeit nicht in allen Fällen vollständig abgebildet sind. Hier ist jeder Verwender gehalten, den Umfang der Dokumentation dem jeweiligen Projekt anzupassen. Auch das Veröffentlichungsdatum der jeweiligen Publikationen muss berücksichtigt werden. Weitere Hinweise dazu, was bei der Nutzung von Contracting-Musterverträgen beachtet werden sollte, finden Sie in der BfEE-Arbeitshilfe für die Verwendung von Energie-Contracting-Musterverträgen.

Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Sie weitere Publikationen zu Musterverträgen und Leitfäden zum Thema Contracting auf dieser Seite veröffentlicht sehen wollen, können Sie uns gerne kontaktieren.